In der Sitzung der BVV am 29.09. 2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Rechnungsprüfung überwiesen:
Drs. VII/1409
Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 497/16 zur Genehmigung vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung für den Bezirk Treptow-Köpenick für das Haushaltsjahr 2015 wird mit folgendem Ergebnis genehmigt:
Einnahmen 500.442.049,91 Euro
Ausgaben 494.508.685,91 Euro
Überschuss 5.933.364,00 Euro.
Der Ausschuss für Rechnungsprüfung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (6:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.
Begründung:
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in sechs Sitzungen alle Einzelpläne und Kapitel in erster und zweiter Lesung beraten und geprüft. Nach gründlicher Prüfung wurden die aufgetretenen Fragen mit dem Bezirksamt geklärt. Es konnten keine Unregelmäßigkeiten festgestellt werden.