Tagesordnung - 57. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 57. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 06.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle liegen derzeit keine vor      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1     Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Abschließende Beschlussfassung  
Enthält Anlagen
 VII/1333  
Ö 3.2  
• Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-37ea-1 VE nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan XV-37ea-1 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
 VII/1365  
Ö 3.3     Beschluss der Grundsätze zur Weiterentwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur im "Infrastrukturkonzept 2015 - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Infrastruktursicherung im Bezirk  
Enthält Anlagen
 VII/1362  
Ö 3.4  
"Zentren- und Einzelhandelskonzept Treptow-Köpenick 2016 - Perspektiven der Zentren- und Einzelhandelsentwicklung im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick" sowie die räumliche Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche, Fachmarkt-agglomerationen und -standorte (Zentrensteckbriefe) als fachlicher Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) als Fortschreibung des aus dem Jahr 2009 stammenden Zentren- und Einzelhandelskonzepts  
Enthält Anlagen
 VII/1364  
Ö 3.5     Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick  
VII/1283  
Ö 3.6  
Illegalen Autoabstellplatz an der Pfarrwöhrde beseitigen wenn Zuarbeit BüOrd  
Enthält Anlagen
 VII/1354  
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT (ff) und den A. f BüOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    30.06.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau mehrheitlich (4:9:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 9; Enthaltung: 0.
   
    06.07.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0878/48/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die illegale Nutzung der westlich gelegenen Grundstücke an der Pfarrwöhrde als Autoabstellplatz umgehend zu unterbinden und entsprechende Maßnahmen im Sinne des Bebauungsplans einzuleiten.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 5.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.7 VII_1354 Illegalen Autoabstellplatz an der Pfarrwöhrde beseitigen (622 KB)    
   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.
   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 3.7     Schöner Fahrradparken im Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
 VII/1355  
Ö 3.8  
Radfahrstreifen Edisonstraße Zuarbeit für BüOrd  
VII/1359  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes (u. a. "9-22 Rewatex" und "Variantenvergleich Bohnsdorfer Kreisel")      
Ö 5     Sonstiges      
                 
 
 

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