Tagesordnung - 51. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 51. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle Wenn kein neuer Stand siehe 17. 2. Es bereitet sich bitte für die 50 Sitzung Herr Schild hilfsweise Herr Sauerteig vor.      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes Rathenauhallen (Hier gibt es noch einen Beschlussentwurf der Redaktionskommission für einen Ausschussantrag.)      
Ö 4  
Ausschussantrag: Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im B-Plan 9-58 ("Rathenau-Hallen")      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern  
Enthält Anlagen
 VII/1190  
Ö 5.2  
Buslinie 164 - Verstärkung der Abfahrtzeiten  
Enthält Anlagen
 VII/1185  
Ö 5.3  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020  
Enthält Anlagen
 VII/1178  
Ö 5.4  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
 VII/1188  
Ö 5.5     Urban Gardening am Kaisersteg  
Enthält Anlagen
 VII/1209  
Ö 5.6  
Einwohnerversammlung zum geplanten Neubau eines Verbrauchermarktes in der Mahlsdorfer Straße 34-38a  
Enthält Anlagen
 VII/1210  
    28.01.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und den A. f. StaT (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    25.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.04.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0799/45/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Anwohnerversammlung zum geplanten Neubau eines Verbrauchermarktes in der Mahlsdorfer Straße 34-38a

Das Bezirksamt wird ersucht, hinsichtlich des geplanten Neubaus eines Verbrauchermarktes in der Mahlsdorfer Straße 34-38a – einhergehend mit einer etwaigen neuen Verkehrslenkung – zeitnah eine Anwohnerversammlung des Vorhabenträgers durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.
Ö 5.7  
Fahrradstraße Schöneweide  
VII/1211  
Ö 5.8  
Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße (2)  
Enthält Anlagen
 VII/1215  
Ö 6     Sonstiges      
                 
 
 

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