Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 25.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung    
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 21. Sitzung Herr Just, 24. Sitzung Herr Rother, 25. Sitzung Herr Hartmann)    
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4  
Standort des Ordnungsamtes    
Ö 5     Überweisungen aus der BVV    
Ö 5.1  
Radweg Köpenicker Landstraße
Enthält Anlagen
VII/0655  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 06.03.2014    TOP: Ö 14.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Mi, 19.03.2014    TOP: Ö 4.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der A. f. StaT erklärt sich für nicht zuständig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 10.04.2014    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 12.06.2014    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 28.08.2014    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 25.09.2014    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.09.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die nur zum Teil bestehende Radwegebenutzungspflicht ab Bulgarische Straße, stadtauswärts Richtung Baumschulenstraße/Schöneweide bis kurz hinter Karlshorster Straße/Siemensstraße, gleich hinter der Aral-Tankstelle, endgültig abzuordnen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 16.10.2014    TOP: Ö 12.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0495/31/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die nur zum Teil bestehende Radwegebenutzungspflicht ab Bulgarische Straße, stadtauswärts Richtung Baumschulenstraße/Schöneweide bis kurz hinter Karlshorster Straße/Siemensstraße, gleich hinter der Aral-Tankstelle, endgültig abzuordnen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 21.07.2016    TOP: Ö 7.1.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 12.04.2018    TOP: Ö 7.2.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.2  
Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park
Enthält Anlagen
VII/0722  
Ö 5.3  
Parkverbot in der Schulzendorfer Straße
VII/0777  
Ö 5.4  
Radverkehr am Stellingdamm
Enthält Anlagen
VII/0771  
Ö 5.5     Überweisungen aus der 30. Sitzung der BVV    
Ö 5.5.1  
Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
VII/0805  
Ö 5.5.2  
Dritter Fahrstreifen für Linksabbiegerinnen und Linksabbieger auf dem Adlergestell
Enthält Anlagen
VII/0809  
Ö 5.5.3  
Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße
Enthält Anlagen
VII/0808  
Ö 5.5.4  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0796  
Ö 5.5.5  
Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen
Enthält Anlagen
VII/0776  
Ö 5.5.6  
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.
Enthält Anlagen
VII/0301  
Ö 6  
Verschiedenes    
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)