Tagesordnung - 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 14.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (8. Sitzung: Herr Just, 9. Sitzung: Frau Brümmer, 10. Sitzung: Frau Belz, 11. Sitzung: Herr Rother)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Einbahnstraße Hämmerlingstraße  
VII/0302  
Ö 4.2  
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsaufgaben (mitberat

In der Sitzung der BVV am 13.12.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VII/0333

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bodenschwellen vor der Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule in der Borgmannstraße wieder anzubringen. Diese Maßnahmen sollten bis zum Ende der Weihnachtsferien 2012 umgesetzt werden.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:9:4) die Ablehnung des Antrages.

   
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung StaT (ff) und BüOrd

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: einstimmig

 

   
    10.01.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    14.02.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bodenschwellen vor der Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule in der Borgmannstraße wieder anzubringen. Diese Maßnahmen sollten bis zum Ende der Weihnachtsferien 2012 umgesetzt werden.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 12 Enthaltung: /

Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 12 Enthaltung: /.

   
    13.03.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    15.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 9 - vertagt
   
   
    05.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:9:4) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 9 Enthaltung: 4

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 9 Enthaltung: 4.

   
    20.06.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bodenschwellen vor der Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule in der Borgmannstraße wieder anzubringen. Diese Maßnahmen sollten bis zum Ende der Weihnachtsferien 2012 umgesetzt werden.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 5 Enthaltung: 1.

Ö 4.3  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0351  
Ö 4.4  
Fußgängerampel auf der Wassersportallee  
Enthält Anlagen
VII/0362  
Ö 4.5  
Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone  
Enthält Anlagen
VII/0309  
Ö 4.6  
Verkehrsregelung Elcknerplatz  
VII/0337  
Ö 4.7  
Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße  
Enthält Anlagen
VII/0359  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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