Tagesordnung - 23. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 10.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:45 - 20:07 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Finanzierung der Schülerklubs in 2013 sowie von 2014 an      
Ö 3  
Protokollkontrolle (21. Sitzung - Herr Rother, 22. Sitzung - Herr Wethkamp)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Personalentwicklungskonzept für das Bezirksamt Treptow-Köpenick  
VII/0352  
Ö 5.2  
Personalentwicklungskonzept des Bezirksamtes Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0375  
Ö 5.3  
Allende-Büste im Eingangsbereich des Allende-Viertels
Enthält Anlagen
VII/0378  
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und WeiKu

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.03.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Büste Salvador Allendes mit dem Schriftzug "Dr. Salvador Allende Gossens" zu versehen und an dem Standort Pablo-Neruda-Straße/Salvador-Allende-Straße (gegenüber Pablo-Neruda-Str. 11, an der Stirnseite des Emmy-Noether-Gymnasiums) aufzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 4 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 4 Enthaltung: 2.

   
    10.04.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    24.04.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und GO hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.04.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:5:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Büste Salvador Allendes mit dem Schriftzug „Dr. Salvador Allende Gossens“ zu versehen und an dem Standort Pablo-Neruda-Straße/Salvador-Allende-Straße (gegenüber Pablo-Neruda-Str. 11, an der Stirnseite des Emmy-Noether-Gymnasiums) aufzustellen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 5 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 5 Enthaltung: 1.

   
    02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0248/18/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Büste Salvador Allendes mit dem Schriftzug „Dr. Salvador Allende Gossens“ zu versehen und an dem Standort Pablo-Neruda-Straße/Salvador-Allende-Straße (gegenüber Pablo-Neruda-Str. 11, an der Stirnseite des Emmy-Noether-Gymnasiums) aufzustellen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 26 dagegen: 18 Enthaltung: 5

Abstimmungsergebnis: dafür: 26 dagegen: 18 Enthaltung: 5.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.9 und 12.10 Teil 1 VII_0378 und VII_0379 Allende-Büste... (7448 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.9 und 12.10 Teil 2 VII_0378 und VII_0379 Allende-Büste... (7109 KB)    
Anlage 3 3 TOP 12.9 und 12.10 Teil 3 VII_0378 und VII_0379 Allende-Büste... (4451 KB)    
Anlage 4 4 TOP 12.9 und 12.10 Teil 4 VII_0378 und VII_0379 Allende-Büste... (6150 KB)    
Ö 5.4  
Allende-Denkmal restaurieren und beschriften  
Enthält Anlagen
VII/0379  
Ö 5.5  
Dokumente mit Lizenzangaben versehen  
Enthält Anlagen
VII/0385  
Ö 5.6  
Aufwertung Umfeld Bürgerhaus Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0404  
Ö 6     Beratung beschlussfähiger Sondermittelanträge      
Ö 6.1  
Sondermittelantrag SM 13-05      
Ö 6.2  
Sondermittelantrag SM 13 -08      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)