Tagesordnung - 9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung in den A. f. StaT

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            einstimmig

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 26.04.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Straßennamenschilder auf ihre Lesbarkeit hin zu überprüfen und ggf. instand zu setzen, sowie fehlende Hausnummernschilder unterhalb der Straßennamenschilder zu ersetzen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:3:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Begehungen alle Straßennamenschilder auf ihre Lesbarkeit hin zu überprüfen und ggf. instand zu setzen, sowie fehlende Hausnummernschilder unterhalb der Straßennamenschilder zu ersetzen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            10.              dagegen:              3.              Enthaltung:              2.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Begehungen alle Straßennamenschilder auf ihre Lesbarkeit hin zu überprüfen und ggf. instand zu setzen, sowie fehlende Hausnummernschilder unterhalb der Straßennamenschilder zu ersetzen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:  mehrheitlich. dagegen: 3. Enthaltung: 1.