Tagesordnung - 77. (öfftl.) außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 77. (öfftl.) außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Di, 24.08.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Schmitz vor)      
Ö 2  
Entwurf des Bebauungsplans XVI-18 nebst Begründung Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans XVI-18 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1551  
Ö 3  
Bebauungsplan XVI-18 („Elcknerplatz“) hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 21.04.2010 für das Grundstück Elcknerplatz 2/8, Bahnhofstraße 23, 25 und Borgmannstraße 12 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1552  
Ö 4  
Elcknerplatz vom Durchgangsverkehr befreien  
Enthält Anlagen
VI/1481  
    27.05.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.08.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
   
   
    05.01.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.01.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mit Stimmengleichheit (7:7:1) die Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Kfz- und Lkw-Durchgangsverkehr über den Elcknerplatz bei den weiteren Planungen zu unterbinden. Ausnahmen hiervon sollten für Taxis und den Lieferverkehr für das Forum Köpenick vorgesehen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              7              dagegen:              7.              Enthaltung:              1.

   
    27.01.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Rücküberweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    29.06.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 27.01.2011 wurde die vom Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr vorgelegte ablehnende Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung zurück überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Kfz- und Lkw-Durchgangsverkehr über den Elcknerplatz bei den weiteren Planungen zu unterbinden. Ausnahmen hiervon sollten für Taxis und den Lieferverkehr für das Forum Köpenick vorgesehen werden.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.06.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:4:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den weiteren Planungen zu beachten, dass durch bauliche Ausführungen der Kfz- und Lkw-Durchgangsverkehr über den Elcknerplatz temporär unterbunden werden kann. Für Taxis und den Lieferverkehr für das Forum Köpenick sollte die Durchfahrt eingeschränkt möglich sein. Dies soll auch dazu dienen, die Borgmannstraße vom Durchgangsverkehr zu entlasten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              4.              Enthaltung:              1.

   
    25.08.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 1172/53/11   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den weiteren Planungen zu beachten, dass durch bauliche Ausführungen der Kfz- und Lkw-Durchgangsverkehr über den Elcknerplatz temporär unterbunden werden kann. Für Taxis und den Lieferverkehr für das Forum Köpenick sollte die Durchfahrt eingeschränkt möglich sein. Dies soll auch dazu dienen, die Borgmannstraße vom Durchgangsverkehr zu entlasten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              6.              Enthaltung:              0.

   
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 5  
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