Tagesordnung - 23. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 23. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 12.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Frau Vogt, 20. Frau Schwartz, 21. Herr Worm und 22. Sitzung Frau Höppner      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Auswertung der Zielvereinbarungen 2007      
Ö 5  
Bürgerbus in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0854  
    16.10.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. BiBü (ff), StaV, SozGes und KuWiT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig

   
    22.10.2008 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr um ein Pilotprojekt für einen Bürgerbus in Treptow-Köpenick zu bemühen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    5          dagegen:           4.         Enthaltung:        2.

   
    05.11.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   
   
    12.11.2008 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - gegenstandslos
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss sieht keine Zuständigkeit, da kein fachlicher Bezug gesehen wird.

   
    12.11.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   
   
    03.12.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
   
   
    07.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   
   
    14.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr um ein Pilotprojekt für einen Bürgerbus in Treptow-Köpenick zu bemühen.

(Antrag ungeändert)

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    6            dagegen:          5.            Enthaltung:        0.

   
    04.06.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.06.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr, Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus sowie Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:6:1) die Ablehnung des Antrages:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr um ein Pilotprojekt für einen Bürgerbus in Treptow-Köpenick zu bemühen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:              6.              Enthaltung:              1.

   
    25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6  
Sondermittelanträge      
Ö 6.1  
SM 874 MUT      
Ö 7  
AG Jobcenter      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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