Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
23. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 12.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Allgemein

Allgemein

  • Hilfe zur Pflege . ( Schulden, wenn Gelder für gesetzliche Aufgaben nicht ausreichen)
  • PEP inklusive Sucht
  • Schuldner- und Insolvenzberatung

 

Sozialamt

  • Marktplatz T-K am 20.1108, 17.00 – 19.00 Uhr, Freiheit 15 und zur Fachtagung der bagfa (Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen) 35 Wirtschaftsunternehmen haben ihre Teilnahme zugesagt.
  • Kostenlose Grippeschutzimpfung und Pneumokokken- Aktion mit AOK in 3 Seniorenfreizeitstätten.
  • Information zum aktuellen Stand Wendenschlossstrasse 404 Ausgleichsangebote des Bezirks bisher ohne Erfolg.
  • Fest der Ehrenamtlichen am 10.10.2008 und Seniorenball am 06.11.2008

 

GesVetLeb

Information zur 5.Landesgesundheitskonferenz am 07.11.2008 im Rathaus Schöneberg. Erste offene Landesgesundheitskonferenz, positive Wertung

 

QPK

Sachstand zum Projekt „Mopsige Kids“  - Bewilligung des Förderantrages in Höhe von 12.800 € für 2008 bis 2010

 

Fachtag „Es reicht!“

Nein zur Gewalt gegen Frauen am 28.11.08 von 9.00 – 17.00 Uhr im Haus der Volkshochschule , Baumschulenstraße 81

 

Jobcenter

  • Information zur Amtschefkonferenz (ACK) am 16.10.08 in Vorbereitung der ASMK am 12./13.11.08 zur Neugestaltung der Organisationsstrukturen im Bereich SGB II. Mit neuem Vorschlag Gefahr getrennter Aufgabenträgerschaft mit negativen Folgen für die Bundesländer und für die Betroffenen.
  • Höhe der Bundesbeteiligung an den Leistungen der Unterkunft und Heizung im SGB II im Jahr 2009. Reduzierung des Anteils von 29,4 % auf 25,3 %.
  • Information zum Kabinettsbeschluss zur Neuausrichtung der  Arbeitsmarktinstrumente. Wegfall vom ABM und Keine Vergabe ABM mehr.
  • Einführung des Sozialpasses zum 01.01.2009, ersetzt das Sozialticket F. Ausgabe erfolgt in den Bürgerämtern.

 

Information zum Seniorenforum durch Frau Feierabend und Frau Prof. Kurig

 

Anfragen :

 

MAE 2009: Steuerungsausschuss hat entschieden. 2009 stehen nur 1300 Plätze zur Verfügung, Beantragt wurden 7800.

 

Frage nach Neuordnung der Patientenfürsprecher konnte nicht beantwortet werden.

 

Die überarbeitete AV Wohnen befindet sich im Mitzeichnungsverfahren. Inhalte sind noch nicht bekannt.

 

Kritisch bewertet wurden Äußerungen des Vorsitzenden der Trägervertretung AA Süd, Herr Becking.

Herr Pump aus Friedrichshain/ Kreuzberg führte Beschwerde über die Arbeit des Jobcenter T-K (Widersprüche, Bearbeitungszeiten). Ihm wurde geraten, sich schriftlich mit konkreten Hinweisen an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden und an die Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zu wenden, um eine entsprechende Bearbeitung zu gewährleisten.

 

 


 
 

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