Tagesordnung - 49. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 49. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 24.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 47. und 48. Sitzung      
Ö 3  
Stand und Entwicklung der Leistungen der Grundsicherung      
Ö 4  
Suchtbeauftragte/r  
Enthält Anlagen
V/1603  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 27

In der Sitzung der BVV am 27.04.2006 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an die Ausschüsse für Soziales und Gesundheit, Jugendhilfe sowie Bildung (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. V/1603

Das Bezirksamt wird ersucht, die Stelle eines/r Suchtbeauftragten zu schaffen. Der Arbeitsauftrag sollte in erster Linie die Realisierung suchtprophylaktischer Angebote in Kitas, Schulen, Jugendfreizeitstätten und Senioreneinrichtungen umfassen. Pädagogische Mitarbeiter sollten darüber hinaus über aktuelle Fortbildungsangebote informiert und motiviert, ggf. auch als Multiplikatoren gewonnen werden.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.10.2006 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bildung abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Ablehnung (0:6:0) des Antrages.

   
    27.04.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A. f. HhPV (ff), JHA, A. f. SoGe und Bi

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    10.05.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 12 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    24.05.2006 - Ausschuss für Bildung
    Ö 7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.05.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.

   
    07.06.2006 - Ausschuss für Bildung
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.

   
    07.06.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.06.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    05.07.2006 - Ausschuss für Bildung
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Stelle eines/r Suchtbeauftragten zu schaffen. Der Arbeitsauftrag sollte in erster Linie die Realisierung suchtprophylaktischer Angebote in Kitas, Schulen, Jugendfreizeitstätten und Senioreneinrichtungen umfassen. Pädagogische Mitarbeiter sollten darüber hinaus über aktuelle Fortbildungsangebote informiert und motiviert, ggf. auch als Multiplikatoren gewonnen werden.

wird abgelehnt.

 

Begründung: Es gibt an allen Schulen zuständige Kontaktpersonen für Suchtprobleme. Für einen weiteren Beauftragten wird kein Bedarf gesehen. Zudem handelt es sich um eine schulinnere Angelegenheit, die nicht im Rahmen der bezirklichen Verantwortung liegt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:0.dagegen:7.Enthaltung:0.

   
    05.07.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                6            dagegen:          4            Enthaltung:        0

   
    06.07.2006 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 9 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.08.2006 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 5 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.09.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    18.10.2006 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.11.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Stelle eines/r Suchtbeauftragten zu schaffen. Der Arbeitsauftrag sollte in erster Linie die Realisierung suchtprophylaktischer Angebote in Kitas, Schulen, Jugendfreizeitstätten und Senioreneinrichtungen umfassen. Pädagogische Mitarbeiter sollten darüber hinaus über aktuelle Fortbildungsangebote informiert und motiviert, ggf. auch als Multiplikatoren gewonnen werden.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.     dagegen:           9         

Ö 5  
Kürzungen im Jobcenter  
Enthält Anlagen
V/1604  
Ö 6  
Sondermittelantrag 629 - Seniorenverein "Wuhlheide" e.V.      
Ö 7  
Sondermittelantrag 637 - "Lichtblick"-Selbsthilfegruppe Krebs      
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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