Tagesordnung - 46. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 46. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 08.02.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 42. und 45. Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Änderungen und Umsetzung des Gesetzes zum Öffentlichen Gesundheitsdienst      
Ö 5  
Kitas und Senioreneinrichtungen  
Enthält Anlagen
V/1492  
Ö 6  
Sozialräumliche Auswertung der Bruttowarmmieten von ALG II-Empfängern  
Enthält Anlagen
V/1277  
    26.05.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A.f.SoGe.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    08.06.2005 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

 

   
    08.02.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.

   
    05.04.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Info Büro: Keine erneute Behandlung bis zum Wahlperiodenende. Es erfolgte die Übergabe an den neuen Ausschuss SozGes der VI. Wahlperiode.

   
    10.01.2007 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    14.02.2007 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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