Tagesordnung - 11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Prof. Dr. Schlaak alternativ: Frau Dr. Schuppan      
Ö 2  
Protokollkontrolle (3. Sitzung [Hr. Franke], 9. Sitzung [Hr. Dr. Sattelkau ], 10. Sitzung [Hr. Tyx])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1  
Umsetzung der Skulptur "Gärtner" an den ursprünglichen Standort im Hasselwerder Park  
Enthält Anlagen
 IX/0187  
Ö 4.2  
Taubenpopulation - Probleme eingestehen, Verantwortung zeigen  
Enthält Anlagen
 IX/0120  
Ö 4.3  
Treptower Straße - Fußgängerstreifen nicht nur für Fußgänger  
Enthält Anlagen
 IX/0177  
Ö 4.4  
Heidelberger Straße: ein (un)sicherer Weg zur Kita  
Enthält Anlagen
 IX/0178  
    09.06.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    14.09.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    23.11.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    08.02.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.03.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0206/15/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, verschiedene Optionen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer /-innen in der Heidelberger Straße (zwischen Treptower Straße und Elsenstraße) zu prüfen (z. B. die Anbringung von Dialogdisplays oder die Errichtung einer Querungshilfe auf der Höhe der Heidelberger Straße 42).

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Antrag der Einz.-BzV (Tierschutzpartei) i. g. F. beschlossen.
Ö 5     Drucksachen (zu denen Stellungnahmen anderer Ausschüsse vorliegen)      
Ö 5.1  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
 VIII/1451  
Ö 5.2  
Partnerstadt Cajamarca bei Neugestaltung des Umfelds des Bahnhofs Schöneweide und des Cajamarcaplatzes berücksichtigen
Enthält Anlagen
 IX/0117  
Ö 5.3  
Bauern-Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 IX/0221  
Ö 5.4  
Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
 IX/0228  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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