Tagesordnung - 11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Prof. Dr. Schlaak alternativ: Frau Dr. Schuppan      
Ö 2  
Protokollkontrolle (3. Sitzung [Hr. Franke], 9. Sitzung [Hr. Dr. Sattelkau ], 10. Sitzung [Hr. Tyx])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1  
Umsetzung der Skulptur "Gärtner" an den ursprünglichen Standort im Hasselwerder Park  
Enthält Anlagen
IX/0187  
Ö 4.2  
Taubenpopulation - Probleme eingestehen, Verantwortung zeigen  
Enthält Anlagen
IX/0120  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 17.03.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. IX/0120

Das Bezirksamt wird ersucht, seiner Pflicht in Bezug auf das Taubenmanagement nachzukommen. Hierzu zählt insbesondere, dass das Bezirksamt vom Senat Gelder für die Umsetzung des im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Stadttaubenmanagements einfordert und damit die Einrichtung und Unterhaltung von Taubenschlägen finanziert.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:11:4) die Ablehnung des Antrages aufgrund der fehlenden Zuständigkeit sowie Zweifeln an der Wirksamkeit.

 

 

 

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung zum Schlussbericht beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 21.09.2023 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-16, lfd. Nr. 1087 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0120

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, dass das geplante Stadttaubenmanagement zeitnah umgesetzt wird.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.10.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

Begründung:
Die Abteilung Öffentliche Ordnung wird aufgefordert, an dem Prozess im Rahmen ihrer gesetzlichen Verantwortung mitzuarbeiten und zu berichten.

 

   
    17.03.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    30.03.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.19 - vertagt
   
   
    24.08.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    14.09.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 17.03.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. IX/0120

Das Bezirksamt wird ersucht, seiner Pflicht in Bezug auf das Taubenmanagement nachzukommen. Hierzu zählt insbesondere, dass das Bezirksamt vom Senat Gelder für die Umsetzung des im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Stadttaubenmanagements einfordert und damit die Einrichtung und Unterhaltung von Taubenschlägen finanziert.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:11:4) die Ablehnung des Antrages aufgrund der fehlenden Zuständigkeit sowie Zweifeln an der Wirksamkeit.

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 11; Enthaltung: 4.

   
    06.10.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis Vertagung: dafür: einstimmig; Enthaltung: 5.

   
    17.11.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0155/12/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, dass das geplante Stadttaubenmanagement zeitnah umgesetzt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag der Einz.-BzV (Tierschutzpartei) unter Beitritt der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.23 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. ASGTI (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    18.10.2023 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 32; dagegen: 5; Enthaltung: 0.

 

Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen und der Schlussbericht des Bezirksamtes wird in einen Zwischenbericht zurückgestuft.

Ö 4.3  
Treptower Straße - Fußgängerstreifen nicht nur für Fußgänger  
Enthält Anlagen
IX/0177  
Ö 4.4  
Heidelberger Straße: ein (un)sicherer Weg zur Kita  
Enthält Anlagen
IX/0178  
Ö 5     Drucksachen (zu denen Stellungnahmen anderer Ausschüsse vorliegen)      
Ö 5.1  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/1451  
Ö 5.2  
Partnerstadt Cajamarca bei Neugestaltung des Umfelds des Bahnhofs Schöneweide und des Cajamarcaplatzes berücksichtigen
Enthält Anlagen
IX/0117  
Ö 5.3  
Bauern-Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0221  
Ö 5.4  
Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0228  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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