Tagesordnung - 5. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz  

 
 
Bezeichnung: 5. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:21 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
22-05-19 Bericht BA im StaBUm

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Thies alternativ: Frau Knorr      
Ö 2  
Protokollkontrolle (4. Sitzung [Fr. Rohde])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Neue nach § 19 (3) GO überwiesene Vorlagen des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
• Entwurf des Bebauungsplans XV-11 nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-11 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0167  
Ö 4.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-6VE ("Wasserturm Altglienicke") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
IX/0171  
Ö 5     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 5.1  
Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie Treptow-Köpenick (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1461  
Ö 5.2  
Hundegärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0071  
Ö 5.3  
Schutz für ein geschütztes Denkmal  
Enthält Anlagen
IX/0073  
Ö 5.4  
Einrichtung von Parkzonen bzw. Parkraumbewirtschaftungszonen im Rahmen der kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie  
Enthält Anlagen
IX/0127  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV-Sitzung am 05.05.2022      
Ö 6.1  
Gestaltung des Dorfangers in Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0148  
    05.05.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    19.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    08.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 3.2 - überwiesen
   
   
    27.04.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 4.2.14 - vertagt
   
   
    28.08.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 05.05.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 

 Drs. IX/0148

Das Bezirksamt wird ersucht, den Straßenraum um den historischen Dorfanger Müggelheim unter Berücksichtigung von Radwegen zu sanieren und neu zu gestalten. Die Neugestaltung sollte dabei in Kooperation mit den Anwohnerinnen und Anwohnern, dem Heimatverein und dem Wirtschaftskreis stattfinden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den historischen Dorfanger Müggelheim unter Berücksichtigung der denkmalschutzrechtlichen Vorgaben neu zu gestalten und fortlaufend angemessen zu pflegen. Die Neugestaltung sollte dabei in einem partizipativen Verfahren mit den Anwohnerinnen und Anwohnern, dem Heimatverein, dem Wirtschaftskreis und der Kirchengemeinde stattfinden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0277/19/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den historischen Dorfanger Müggelheim unter Berücksichtigung der denkmalschutzrechtlichen Vorgaben neu zu gestalten und fortlaufend angemessen zu pflegen. Die Neugestaltung sollte dabei in einem partizipativen Verfahren mit den Anwohnerinnen und Anwohnern, dem Heimatverein, dem Wirtschaftskreis und der Kirchengemeinde stattfinden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Der Antrag der CDU-Fraktion ist damit unter Beitritt der SPD-Fraktion und der Einz.-BzV (FDP) i. g. F. beschlossen.

Ö 6.2  
Plexiglasscheiben in BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
IX/0153  
Ö 6.3  
Bürgerwillen respektieren: Parkraumbewirtschaftung ablehnen  
Enthält Anlagen
IX/0155  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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