Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 05.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:38 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-05

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0166  
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0137  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0139  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Wahl einer/s Bezirksverordneten als stimmberechtigtes Mitglied sowie Wahl einer/s Bezirksverordneten als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes  
Enthält Anlagen
IX/0141  
Ö 7  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0140  
Ö 8     Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-05 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Förderung der gemeinnützigen Tätigkeit von Vereinen bei der Raumüberlassung  
Enthält Anlagen
VIII/0533  
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.15 VIII_0533 Foerderung der gemeinnuetzigen Taetigkeit von Vereinen bei der Raumueberlassung (447 KB)    
   
    19.09.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

Drs. VIII/0533

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Nutzungs- und Entgeltordnung dahingehend zu ändern, dass Vereinen, die die Aufgabenerfüllung der Bezirksverwaltung durch ihre vom Bezirksamt anerkannte Arbeit unterstützen, für die Nutzung von Räumen des Bezirksamtes kein Entgelt in Rechnung gestellt und Vereinen, die gemeinnützige oder mildtätige Ziele verfolgen und die ihren Sitz oder einen Arbeitsschwerpunkt im Bezirk haben, die entgeltfreie Nutzung ermöglicht wird.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0372/19/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Nutzungs- und Entgeltordnung dahingehend zu ändern, dass Vereinen, die die Aufgabenerfüllung der Bezirksverwaltung durch ihre vom Bezirksamt anerkannte Arbeit unterstützen, für die Nutzung von Räumen des Bezirksamtes kein Entgelt in Rechnung gestellt und Vereinen, die gemeinnützige oder mildtätige Ziele verfolgen und die ihren Sitz oder einen Arbeitsschwerpunkt im Bezirk haben, die entgeltfreie Nutzung ermöglicht wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 9.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.19 (670 KB)    
   
    05.03.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    05.05.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 8.1.2  
Treptow-Köpenick planvoll gestalten statt kopflos verdichten - Erhalt der grünen Innenhöfe
Enthält Anlagen
IX/0016  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Rettungsschwimmer am Strandbad Müggelsee einsetzen
Enthält Anlagen
VIII/1231  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Schulanmeldungen online!
Enthält Anlagen
IX/0069  
Ö 9.2  
Rücksichtnahmegebot gegenüber Einfamilienhausgebieten bei Nachverdichtung einhalten  
Enthält Anlagen
IX/0072  
Ö 9.3  
Versprochenen Lärmschutz beim Straßenbahnneubau in Adlershof realisieren  
Enthält Anlagen
IX/0078  
Ö 9.4  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung  
Enthält Anlagen
IX/0135  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Kunststofffilterelemente im Müggelsee  
Enthält Anlagen
IX/0114  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Entwurf der Schulentwicklungsplanung für die Jahre 2022 bis 2026  
Enthält Anlagen
IX/0143  
Ö 11.2  
Gründung einer Grundschule am Standort Stillerzeile  
Enthält Anlagen
IX/0144  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Kunst im öffentlichen Raum in Schöneweide erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/1404  
Ö 12.2  
Kungerkiezblock – Straßen für alle
Enthält Anlagen
IX/0062  
Ö 12.3  
Neueinrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers (m/w/d)  
Enthält Anlagen
IX/0121  
Ö 12.4  
Pilotprojekt "Bürohunde" auch im Bezirksamt Treptow-Köpenick durchführen
Enthält Anlagen
IX/0113  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Vierter Fortschrittsbericht zur "Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes"  
Enthält Anlagen
IX/0164  
Ö 13.2  
Benennung von mehreren privaten Planstraßen im Ortsteil Köpenick-Süd  
Enthält Anlagen
IX/0165  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Konzept für ein bürgerfreundliches Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
IX/0145  
Ö 14.2  
Einkaufsmöglichkeit im Allende 1 aufrechterhalten  
Enthält Anlagen
IX/0146  
Ö 14.3  
Kiezblocks in Treptow-Köpenick ausweiten  
Enthält Anlagen
IX/0147  
Ö 14.4  
Gestaltung des Dorfangers in Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0148  
Ö 14.5  
Resolution zum Weiterbau der Bundesautobahn A 100  
Enthält Anlagen
IX/0149  
Ö 14.6  
Aufwertung Don-Ugoletti-Platz Grünau  
Enthält Anlagen
IX/0150  
Ö 14.7  
Beratungsstelle für sexuelle Gesundheit  
Enthält Anlagen
IX/0151  
Ö 14.8  
Herkomerstraße als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0152  
Ö 14.9  
Plexiglasscheiben in BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
IX/0153  
Ö 14.10  
Radfahrverbot in Grün- und Erholungsanlagen kenntlich machen  
Enthält Anlagen
IX/0154  
Ö 14.11  
Bürgerwillen respektieren: Parkraumbewirtschaftung ablehnen  
Enthält Anlagen
IX/0155  
Ö 14.12  
Nach Inkrafttreten der Streichung von § 219a StGB Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen  
Enthält Anlagen
IX/0156  
Ö 14.13  
Straßenbahnverbindung Wendenschloß nach Adlershof  
Enthält Anlagen
IX/0157  
Ö 14.14  
Selbstverpflichtung: Ein Baum für einen Baum. Baumdefizit abbauen und Grünerhalt zur Voraussetzung von bezirklichen Fällungen machen  
Enthält Anlagen
IX/0158  
Ö 14.15  
Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91 instand setzen  
Enthält Anlagen
IX/0159  
Ö 14.16  
Mehrsprachigkeit von der Kita an!  
Enthält Anlagen
IX/0160  
Ö 14.17  
Bushaltestelle am S-Bahnhof Adlershof kenntlich und barrierefrei machen  
Enthält Anlagen
IX/0161  
Ö 14.18  
Sowjetisches Ehrenmal: Keine Propaganda für den Krieg am 8. und 9. Mai  
Enthält Anlagen
IX/0162  
Ö 14.19  
Verkehrskonzept zum Stadionausbau des 1. FC Union Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0163  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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