Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 07.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht BzStR BauStadtOrd
Bericht des BzStR GesUm
Bericht des BzStR GesUm - Anlage BMBF_Projekt Ukulele- Zusammenfassung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Reimer alternativ: Herr Rex      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 23. Sitzung [Herr Rex], 35. Sitzung [Herr Henze], 36. Sitzung [Herr Hinz], 37. Sitzung [Herr Ram]      
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer - Nachfragen v. Ausschuss 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski - Nachfragen v. Ausschuss )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen zu "Steganlagen"      
Ö 4.1  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie
Enthält Anlagen
VIII/0121  
    30.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    05.04.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.03.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

Drs. VIII/0121

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption bei rechtmäßig errichteten Anlagen grundsätzlich die Verträglichkeit mit der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie festzuschreiben, sodass bei Verlängerungsanträgen keine Beweislast bei den Anliegerinnen und Anliegern besteht.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0102/07/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption bei rechtmäßig errichteten Anlagen grundsätzlich die Verträglichkeit mit der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie festzuschreiben, sodass bei Verlängerungsanträgen keine Beweislast bei den Anliegerinnen und Anliegern besteht.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    25.01.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und in den A. f. Sp (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    31.01.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    01.02.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.03.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    08.03.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    18.04.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    23.05.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    24.05.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    28.08.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    06.09.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    10.10.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    11.10.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    22.11.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    10.01.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

 

   
    14.03.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    11.04.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    23.05.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    24.10.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.06.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    03.09.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 8; Enthaltung: 3.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit erfolgt die Rückstufung des Schlussberichtes des Bezirksamtes in einen Zwischenbericht.

   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Ö 4.2  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 4.3  
Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark / Eierhäuschen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0495  
Ö 4.4     Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 4.5  
Steganlagenkonzept nicht zum Schaden gemeinnütziger Sportvereine  
Enthält Anlagen
VIII/1147  
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1     Mahd im Sommer  
Enthält Anlagen
VIII/0856  
Ö 5.2     Kunstrasenplätze ökologisch sanieren  
Enthält Anlagen
VIII/0888  
Ö 5.3     Bolzplätze stellen sich vor  
Enthält Anlagen
VIII/0982  
Ö 5.4     Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 5.5     Anbringen einer erklärenden Informationstafel an der uralten Ulme in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1154  
Ö 5.6     Waldweg zwischen S-Bahnhof Hirschgarten und dem Waldburgweg fahrradfreundlich ertüchtigen  
Enthält Anlagen
VIII/1140  
Ö 5.7     Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen  
Enthält Anlagen
VIII/1150  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 24.9.2020 (abschließend beratbar)      
Ö 6.1     Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 6.2     Spielstraße bei der Kleingartenanlage Lakegrund  
Enthält Anlagen
VIII/1104  
Ö 6.3     Alternative Planungen zum Grundschulstandort Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1174  
Ö 6.4     Solar-Press-Container gegen Vermüllung im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/1178  
Ö 6.5     Treptower Hafenfest wiederbeleben  
Enthält Anlagen
VIII/1181  
Ö 6.6     Linienverkehr mit dem Schiff  
Enthält Anlagen
VIII/1183  
Ö 6.7     Krafttanken auf Parkbänken  
Enthält Anlagen
VIII/1190  
Ö 6.8     Grillfläche im Landschaftspark Johannisthal attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1194  
Ö 7     Sonstiges      
                 
 
 

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