Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 07.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht BzStR BauStadtOrd
Bericht des BzStR GesUm
Bericht des BzStR GesUm - Anlage BMBF_Projekt Ukulele- Zusammenfassung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Reimer alternativ: Herr Rex      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 23. Sitzung [Herr Rex], 35. Sitzung [Herr Henze], 36. Sitzung [Herr Hinz], 37. Sitzung [Herr Ram]      
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer - Nachfragen v. Ausschuss 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski - Nachfragen v. Ausschuss )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen zu "Steganlagen"      
Ö 4.1  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 4.2  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 4.3  
Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark / Eierhäuschen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0495  
Ö 4.4     Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 4.5  
Steganlagenkonzept nicht zum Schaden gemeinnütziger Sportvereine  
Enthält Anlagen
VIII/1147  
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1     Mahd im Sommer  
Enthält Anlagen
VIII/0856  
Ö 5.2     Kunstrasenplätze ökologisch sanieren  
Enthält Anlagen
VIII/0888  
Ö 5.3     Bolzplätze stellen sich vor  
Enthält Anlagen
VIII/0982  
Ö 5.4     Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) sowie StaB und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    11.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 8.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.04.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.11 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache VIII/0985:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn zwischen Rübezahl, Müggelturm und "Bammelecke" unter Berücksichtigung der touristischen Bedeutung, einzusetzen.

 

auf seiner Sitzung am 10.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (4:5:5) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 5; Enthaltung: 5.

   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.11.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    16.12.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. UmNatGr.

Namentliches Abstimmungsergebnis: dafür: 19; dagegen: 19; Enthaltung: 12.

 

Damit erfolgt gemäß GO der BVV die Rücküberweisung in den A. f. UmNatGr.

 

Mit Ja haben gestimmt:

Herr Paul Bahlmann, Herr Alexander Freier-Winterwerb, Herr Peter Groos, Herr Edwin Hoffmann, Frau Grit Rohde, Herr Marc Oliver Ram, Frau Regina Klinger, Herr Steffen Sambill, Frau Romana Seth, Herr Ralf Thies, Frau Ana-Maria Trăsnea, Herr Manuel Tyx, Frau Irina Vogt, Frau Dr. Ursula Walker, Frau Dunja Wolff, Herr Martin Hinz, Herr Wolfgang Knack, Herr Michael Vogel, Herr Bernd Stahlberg.

Mit Nein haben gestimmt:

Frau Dr. Monika Brännström, Frau Karin Kant, Frau Heike Kappel, Herr Tino Oestreich, Herr Norbert Pewestorff, Frau Petra Reichardt, Herr Alexander Bertram, Herr Denis Henkel, Herr Burkard Reimer, Herr Karl Rößler, Herr Sebastian Pöhls, Herr Jörn Schleinitz, Herr Peter Vogel, Frau Dr. Claudia Schlaak, Herr Johannes Sievers, Frau Catrin Wahlen, Herr Jacob Zellmer, Herr Ralf Henze, Herr Wolfgang Holzhausen.

Enthalten haben sich:

Frau Monika Belz, Frau Marina Borkenhagen, Herr Uwe Doering, Herr Johann Eberlein, Frau Edith Karge, Herr Christian Kerntopf, Herr André Schubert, Herr Philipp Wohlfeil, Herr Dustin Hoffmann, Herr Ralph Korbus, Herr Sascha Lawrenz, Herr Joachim Schmidt.

   
    14.04.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - vertagt
   
   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0885/44/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn im Raum Friedrichshagen, Müggelheim, Grünau und Köpenick, auch unter Berücksichtigung der touristischen Bedeutung, einzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis Überweisung: dafür: 12; dagegen: 33; Enthaltung: 5.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 30; dagegen: 16; Enthaltung: 6.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung i. g. F.: dafür: 30; dagegen: 17; Enthaltung: 6.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist damit i. g. F. angenommen und somit der Antrag der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

 

Namentliches Abstimmungsergebnis:

Mit Ja haben gestimmt:

Herr Paul Bahlmann, Herr Alexander Freier-Winterwerb, Frau Ellen Haußdörfer, Herr Edwin Hoffmann, Frau Regina Klinger, Frau Grit Rohde, Herr Steffen Sambill, Frau Romana Seth, Herr Ralf Thies, Frau Ana-Maria Trăsnea, Herr Manuel Tyx, Frau Irina Vogt, Frau Dr. Ursula Walker, Frau Monika Belz, Frau Marina Borkenhagen, Herr Uwe Doering, Herr Johann Eberlein, Frau Heike Kappel, Frau Edith Karge, Herr Christian Kerntopf, Herr Tino Oestreich, Herr André Schubert, Herr Philipp Wohlfeil, Herr Martin Hinz, Herr Wolfgang Knack, Herr Dustin Hoffmann, Herr Ralph Korbus, Herr Sascha Lawrenz, Herr Michael Vogel, Herr Bernd Stahlberg.

Mit Nein haben gestimmt:

Herr Marc Oliver Ram, Herr Alexander Bertram, Herr Denis Henkel, Frau Andrea Lorenz, Herr Burkard Reimer, Herr Karl Rößler, Herr Sebastian Pöhls, Herr Jörn Schleinitz, Herr Peter Vogel, Frau Dr. Claudia Schlaak, Herr Johannes Sievers, Frau Catrin Wahlen, Herr Jacob Zellmer, Herr Uwe Dolling, Herr Ralf Henze, Herr Wolfgang Holzhausen, Herr Joachim Schmidt.

Enthalten haben sich:

Herr Peter Groos, Frau Dunja Wolff, Frau Dr. Monika Brännström, Frau Karin Kant, Herr Norbert Pewestorff, Frau Petra Reichardt.

   
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 5.5     Anbringen einer erklärenden Informationstafel an der uralten Ulme in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1154  
Ö 5.6     Waldweg zwischen S-Bahnhof Hirschgarten und dem Waldburgweg fahrradfreundlich ertüchtigen  
Enthält Anlagen
VIII/1140  
Ö 5.7     Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen  
Enthält Anlagen
VIII/1150  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 24.9.2020 (abschließend beratbar)      
Ö 6.1     Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 6.2     Spielstraße bei der Kleingartenanlage Lakegrund  
Enthält Anlagen
VIII/1104  
Ö 6.3     Alternative Planungen zum Grundschulstandort Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1174  
Ö 6.4     Solar-Press-Container gegen Vermüllung im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/1178  
Ö 6.5     Treptower Hafenfest wiederbeleben  
Enthält Anlagen
VIII/1181  
Ö 6.6     Linienverkehr mit dem Schiff  
Enthält Anlagen
VIII/1183  
Ö 6.7     Krafttanken auf Parkbänken  
Enthält Anlagen
VIII/1190  
Ö 6.8     Grillfläche im Landschaftspark Johannisthal attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1194  
Ö 7     Sonstiges      
                 
 
 

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