Tagesordnung - 31. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 31. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Datum: Mi, 08.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:03 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Reichardt, alternativ: Herr Dolling      
Ö 2  
Protokollkontrolle (5. Sitzung [Herr Thies ], 21. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Frau Haußdörfer], 30. Sitzung [Herr Pewestorff])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0695  
Ö 5     Überweisungen aus der BVV vom 12.12.2019      
Ö 5.1  
Wirtschaftliche Zukunft von Treptow-Köpenick sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0953  
Ö 5.2  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Wirtschaftsförderungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VIII/0956  
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    08.01.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis Überweisung StaB oder TiefOrd: dafür: mehrheitlich StaB.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 30.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0956

Das Bezirksamt wird ersucht, durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung Bauträger von bereits genehmigten oder im Bau befindlichen Wohn- und Einzelhandelsprojekten auf die Möglichkeiten des Ausbaus der Elektroladeinfrastruktur mittels Förderprogrammen hinzuweisen und mit Automobil-Vertragshändlern in Kontakt zu treten, um hier zusätzliche öffentlich zugängliche Ladestationen zu errichten. Interessierte Betriebe sollten in der Antragsbearbeitung unterstützt werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0702/35/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung Bauträger von bereits genehmigten oder im Bau befindlichen Wohn- und Einzelhandelsprojekten auf die Möglichkeiten des Ausbaus der Elektroladeinfrastruktur mittels Förderprogrammen hinzuweisen und mit Automobil-Vertragshändlern in Kontakt zu treten, um hier zusätzliche öffentlich zugängliche Ladestationen zu errichten. Interessierte Betriebe sollten in der Antragsbearbeitung unterstützt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 8; Enthaltung: 1.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.28 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6  
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