Tagesordnung - 44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Do, 09.09.2004	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegung des Protokollführers/in und Protokollkontrolle
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Planfeststellung der Süd-Ost-Verbindung, Abschnitt zwischen Rummelsburger Straße und Köpenicker Landstraße	V/0979
Ö 4		Aufhebung der geltenden Erhaltungsverordnung des Gebietes "Oberschöneweide" vom 24.02.1993 (GVBl. S. 110) und zugleich Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Oberschöneweide"	V/0978
Ö 5		Bebauungsplanverfahren XV-65 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof - Auswertung der TÖB	V/0980
Ö 6		Bebauungsplan 9-22 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	V/0983
Ö 7		- Entwurf des Bebauungsplans XVI-13 für das Gelände zwischen Lindenstraße, Spreestraße, der Spree und der Wuhle im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick - Ergebnis der eingeschränkten Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 Satz 3 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB	V/0984
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 26 In der Sitzung der BVV am 26.08.2004 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen: Drs. V/0984 Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 27.07.2004 beschlossene anliegende Vorlage über den Bebauungsplan XVI-13 (BA-Beschluss 320/04) zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2004 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	26.08.2004 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.6 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	09.09.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: BE: Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 27.07.2004 beschlossene anliegende Vorlage über den Bebauungsplan XVI-13 (BA-Beschluss 320/04) zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	23.09.2004 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 8.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 27.07.2004 beschlossene anliegende Vorlage über den Bebauungsplan XVI-13 (BA-Beschluss 320/04) zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 1 Enthaltung: 0.
Ö 8		Abstimmung von Baumaßnahmen mit dem Brandenburger Umland	V/0975
Ö 9		Behindertengerechtes Alt-Köpenick	V/0994
Ö 10		Parken auf dem Adlergestell in Höhe Dörpfeldstraße	V/1002
Ö 11		Entkrampfung des Verkehrs im Wohngebiet	V/1004
Ö 12		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt