Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1     Resolution: Keine Toleranz für Gewalttaten in Spandau  
0600/XIX  
Ö 1.2  
Handlauf für Außentreppe am Gotischen Saal  
0501/XIX  
Ö 1.3  
Anfragen, deren Beantwortung viele Daten erfordern, sollen in Zukunft schriftlich beantwortet werden  
0441/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Kostenaufwand beim Thema Klimaschutz durch Sprühen von Aerosolen  
0584/XIX  
Ö 2.2  
Steggenehmigungen am Groß-Glienicker See  
0588/XIX  
Ö 2.3  
Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe in diversen Straßenzügen in Staaken; insbesondere im Eckenerweg (Verlegung von Druckentwässerungsleitungen) durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)  
0591/XIX  
Ö 2.4  
Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe in diversen Straßenzügen in Staaken; insbesondere im Eckenerweg (Verlegung von Druckentwässerungsleitungen) durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)  
0594/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Marktschließung?      
Ö 3.2  
Licht am Ende des Tunnels?      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Kontrolle von Propangas-Flaschen auf Weihnachts- und Wochenmärkten  
Enthält Anlagen
0535/XIX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsame Anträge      
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Erinnerung an die Märzrevolutionäre von 1848  
Enthält Anlagen
0578/XIX  
Ö 8.2  
Informationen aus dem Bezirksamt gehören nicht hinter verschlossene Türen und in selektiv eingeweihte Zirkel  
0583/XIX  
Ö 8.3  
Die Zukunft der Kinder in die Hand ihrer Eltern!  
0565/XIX  
Ö 8.4  
Aufstellung eines Park and Ride-Konzepts für Spandau  
Enthält Anlagen
0595/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Fußgängerweg Krowelstraße  
Enthält Anlagen
0579/XIX  
Ö 9.2  
Digitaler Versand von Einladungen und Unterlagen des Bezirksamts  
0587/XIX  
Ö 9.3  
Ehrenamtszentrum schaffen  
0566/XIX  
Ö 9.4  
Seenplatte Griesinger Straße  
Enthält Anlagen
0596/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Essensversorgung an Spandauer Schulen  
0580/XIX  
Ö 10.2  
Tempo 30 bitte nur nachts in Spandau!  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 10.3  
Schulhelferversorgung sicherstellen  
0567/XIX  
Ö 10.4  
Grünpfeil ohne Wirkung  
Enthält Anlagen
0597/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Bürgerbüro Kladow: Interimslösung für ein barrierefreies WC  
0581/XIX  
Ö 11.2  
Verkehrsfluss auf der Heerstraße verbessern  
Enthält Anlagen
0568/XIX  
Ö 11.3  
Aufstellung von Fahrradständern - Radfahren attraktiver machen  
Enthält Anlagen
0598/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 

   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.

   
    19.03.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, an welchen stark genutzten Orten des ÖPNV Fahrradabstellmöglichkeiten aufgestellt werden können

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, an welchen stark genutzten Orten des ÖPNV Fahrradabstellmöglichkeiten aufgestellt werden können.

   
    30.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 13     Anträge - Block VI -      
Ö 14     Anträge - Block VII -      
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 16     Gemeinsame Anfragen      
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 17.1  
Insel Eiswerder  
0603/XIX  
Ö 17.2  
Übergriffe auf Grundschulkinder  
Enthält Anlagen
0604/XIX  
Ö 17.3  
Bürgerbüro Kladow - Pleiten, Pech und Pannen  
0599/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -      
Ö 18.1  
Berliner Themenjahr 2013 "Zerstörte Vielfalt" ohne Spandauer Beteiligung?  
Enthält Anlagen
0573/XIX  
Ö 18.2  
Nutzungszeiten Bezirksräumlichkeiten  
Enthält Anlagen
0582/XIX  
Ö 18.3  
Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0569/XIX  
Ö 18.4  
Denkmalschutz sicherstellen, aber wie?  
Enthält Anlagen
0585/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -      
Ö 19.1  
Information über die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0574/XIX  
Ö 19.2  
Baustelle Westerwaldstraße  
Enthält Anlagen
0586/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -      
Ö 20.1  
Akteneinsichtsrecht in Spandau  
Enthält Anlagen
0575/XIX  
Ö 20.2  
Spielsucht in Spandau  
0590/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 21.1  
Wohnungsbau in Potsdam - Auswirkungen auf den Straßenverkehr in Spandau  
Enthält Anlagen
0576/XIX  
Ö 21.2  
Baumaßnahme bzw. Erneuerung des Seegefelder Weges zwischen Klosterbuschweg und Hackbuschstraße, hier Bebauungsplan VIII-323  
Enthält Anlagen
0592/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -      
Ö 22.1  
Wie informiert das Bezirkamt über das Streusalzverbot?  
Enthält Anlagen
0577/XIX  
Ö 22.2  
Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger 2013  
Enthält Anlagen
0593/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 23.1  
Finanzierung des Jugendberatungshauses  
0601/XIX  
Ö 23.2  
Aufgabe des Bürodienstgebäudes in der Südekumzeile  
0602/XIX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr      
Ö 24.1  
Zitadellenweg umbenennen
0029/XIX  
Ö 24.2  
Straße nach der Spandauer Pädagogin Käthe Lorenz benennen
0141/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur      
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung      
Ö 29.1  
Kapelle Friedhof Staaken  
0443/XIX  
Ö 29.2  
Arbeitsplatz der Pförtnerinnen und Pförtner verbessern  
0490/XIX  
Ö 29.3  
Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 73808 und Kapitel 4720, Titel 71619 (120.000,00 EUR)  
0505/XIX  
Ö 29.4  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000, Titel 98101 A10 (23.016,00 EUR)  
0506/XIX  
Ö 29.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720, Titel 71619 (15.234,11 EUR)  
0507/XIX  
Ö 29.6  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3330, Titel 51143 (2.828,98 EUR)  
0508/XIX  
Ö 29.7  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4011, Titel 68456 T (4.902,00 EUR) und Titel 68463 T (10.700,00 EUR)  
0509/XIX  
Ö 29.8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67109 T (3.500.000,00 EUR)  
0510/XIX  
Ö 29.9  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020, Titel 67151 T (970.000,00 EUR)  
0511/XIX  
Ö 29.10  
Anmeldungen des Bezirks Spandau für den Entwurf der "Zusammenstellung der geplanten Investitionsmaßnahmen 2013 bis 2017"
Enthält Anlagen
0521/XIX  
Ö 29.11  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den SC Staaken 1919 e.V. (XIX-023)  
0561/XIX  
Ö 29.12  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Evangelischen Kirchenkreis Spandau (XIX-024)  
0562/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 31.1  
Landesregister der anerkannten Freien Träger der Jugendhilfe öffentlich zugänglich machen  
0478/XIX  
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung      
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 33.1  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten
0409/XIX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen      
Ö 37.1  
Seniorenwohnheim Freudstraße
Enthält Anlagen
0380/XIX  
Ö 37.2  
Die soziale Mischung in Spandau erhalten  
0465/XIX  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 39.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51479 A09 (24.680,00 Euro)  
0558/XIX  
Ö 39.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67214 T (172.737,62 Euro)  
0559/XIX  
Ö 39.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 67219 T (6.323,88 Euro) und 67220 T (18.576,47 Euro), Kapitel 4410, Titel 67215 T (104,60 Euro), 67216 T (39,50 Euro), 67219 T (217,89 Euro) und 67220 T (8.092,00 Euro)  
0570/XIX  
Ö 39.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei diversen Kapiteln/Titeln für das Haushaltsjahr 2012  
0571/XIX  
Ö 39.5  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4011, Titel 68456 T (4.902,00 Euro) und 68463 T (10.700,00 Euro)  
0572/XIX  
Ö 40     Feststellungen      
Ö 41     Abberufung / Berufung      
Ö 42     Dringliche Wahl      
Ö 43     Wahl      
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management      
Ö 45.1  
Fairer Handel in Spandau - Fair Trade City Spandau  
Enthält Anlagen
1321/XVIII  
Ö 45.2  
Elternfreundliche Bezirksverwaltung (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.01.2010)  
Enthält Anlagen
2020/XVIII  
Ö 45.3  
Klarheit und Wahrheit in der Haushaltsplanung (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.03.2011)
Enthält Anlagen
2742/XVIII  
Ö 45.4  
"OpenData für die BVV"
Enthält Anlagen
0120/XIX  
Ö 45.5  
Einheitliche Vorgaben für Akteneinsicht gemäß SGB X und VwVfG sowie im Rahmen des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung/dem Informationsfreiheitsgesetz
Enthält Anlagen
0137/XIX  
Ö 45.6  
Spandau angemessen an Flughafen anschließen  
0173/XIX  
Ö 45.7  
"Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde"  
0178/XIX  
Ö 45.8  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin  
0227/XIX  
Ö 45.9  
Schulausschüsse auf die Bezirkswebsite  
0247/XIX  
Ö 45.10  
Tolerantes Spandau  
0350/XIX  
Ö 45.11  
Freie Daten für freie Bürger
0354/XIX  
Ö 45.12  
Vergabe in Spandau - auch fair und ökologisch!  
0355/XIX  
Ö 45.13  
Zeichen setzen gegen Gewalt an Mädchen und Frauen: Terre des Femmes Fahne vor das Spandauer Rathaus  
0391/XIX  
Ö 45.14  
Konzept zum Personalabbau im Bezirk bis 2016  
Enthält Anlagen
0399/XIX  
Ö 45.15  
Ein Kranz für die Märzgefallenen  
0420/XIX  
Ö 45.16  
WLAN in der BVV
0427/XIX  
Ö 45.17  
Studentisches Wohnen für Spandau  
0489/XIX  
Ö 45.18  
Prignitz-Express nach Gesundbrunnen  
0499/XIX  
Ö 45.19  
Teilnahme an den Stadträtesitzungen
0531/XIX  
Ö 45.20  
Transparenzdatenbank  
0532/XIX  
Ö 45.21  
Genehmigung von Mehrausgaben gem. § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 3510, Titel 51101 (46.729,90 Euro)  
0557/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung      
Ö 46.1  
Anlegestelle in Gatow  
Enthält Anlagen
1889/XVIII  
Ö 46.2  
Gatower Wiesenlandschaft offen halten  
0362/XIX  
Ö 46.3  
Wohnbaupotentiale in Spandau - Förderung von Erbbaurecht und Genossenschaften  
Enthält Anlagen
0382/XIX  
Ö 46.4  
Denkmalbeirat für Spandau  
0404/XIX  
Ö 46.5  
Zugang zu EU-Fördergeldern auch für die Spandauer Landwirtschaft  
0480/XIX  
Ö 46.6  
Dialog-Display für die Sicherheit der "Biberburg-Kinder"!  
0515/XIX  
Ö 46.7  
Fahrbahnmarkierungen "Freiheit" entfernen  
0538/XIX  
Ö 46.8  
Fluglärmbelastung für die Spandauerinnen und Spandauer minimieren  
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 46.9  
Entwurf zum Bebauungsplan VIII - B 11  
Enthält Anlagen
0560/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport      
Ö 47.1  
Keine Rundfunkgebühren für Kitas  
0415/XIX  
Ö 47.2  
Gemeinschaftsschule B.-Traven weiterentwickeln  
0555/XIX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung      
Ö 48.1  
Halteverbot auf Brücken einrichten  
0224/XIX  
Ö 48.2  
Eindeutige Beschilderung für die Lutoner Straße/Ecke Amalienhofstraße  
Enthält Anlagen
0406/XIX  
Ö 48.3  
Zufahrt frei halten  
0414/XIX  
Ö 48.4  
Warum absolutes Halteverbot?  
0496/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit      
Ö 49.1  
Stellenausschreibung für freie Stellen für Ärzte/-innen und Therapeuten/-innen
0185/XIX  
N 50     (nichtöffentlich)      
N 51     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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