Auszug - Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Herr Schröter begründet den Antrag der AfD-Fraktion. Die Ausschussvorsitzende bittet den Antragsteller nach bereits erfolgter umfangreicher Begründung, seine weitere Begründung kurz zu fassen. Herr Schröter protestiert gegen die Kürzung seiner Zeit zur Begründung. Die Vorsitzende entzieht dem Antragssteller daraufhin das Wort.
Herr Koglin kritisiert die überlangen Begründungen von Herrn Schröter. Er fragt zudem nach den praktischen Auswirkungen sowie dem Personalbedarf für die Umsetzung.
Herr Schröter antwortet, dass das Bezirksamt Neukölln diese Fragen mit der STADT UND LAND erörtert und dort eine Expertise einholt.
Der Antrag wird gegen die Stimmen der AfD-Fraktion ohne Enthaltung abgelehnt. |
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