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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Annahme der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten |
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| Ö 3 |
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Kampagne gegen Zwangsheirat |
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| Ö 4 |
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Ausweichstandort für das Blueberry Inn |
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0854/XX |
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VORLAGE |
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Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, mit dem Liegenschaftsfond bzw. den ansonsten zuständigen Stellen Kontakt aufzunehmen und sich intensiv dafür einzusetzen, dass das seit Jahren brachliegende Grundstück Flughafenstraße 41, in der Zeit der Neubauarbeiten, als Ersatzstandort für das Blueberry Inn genutzt werden kann. Der BVV ist über die Verhandlungen zum Jahresende zu berichten. Begründung: Das BlueberryInn ist eine essenziell wichtige Einrichtung der offenen Jugendarbeit im Flughafenkiez, die täglich von mehr als 100 Kindern genutzt wird. Es gibt eine sehr geringe Zahl von potenziellen Ausweichmöglichkeiten / -flächen für das Blueberry Inn in der Zeit der Neubauarbeiten. Das Grundstück bietet sich an, da ausreichend Fläche für temporäre Container vorhanden ist und hier auch eine Freifläche zur Verfügung steht, die von den Kindern genutzt werden könnte. |
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26.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 14.3 - überwiesen |
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, mit dem Liegenschaftsfond bzw. den ansonsten zuständigen Stellen Kontakt aufzunehmen und sich intensiv dafür einzusetzen, dass das seit Jahren brachliegende Grundstück Flughafenstraße 41, in der Zeit der Neubauarbeiten, als Ersatzstandort für das Blueberry Inn genutzt werden kann. ____________________________________________ Der BVV ist über die Verhandlungen zum Jahresende zu berichten. Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung überwiesen. |
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13.11.2018 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung |
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Ö 6 - vertagt |
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Herr Hikel informiert über den aktuellen Stand:
Das Grundstück Flughafenstr. 41 ist mit beurkundetem Einbringungsvertrag vom 30.08.2018 von der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co. KG (vertreten durch die BIM) in das Vermögen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft STADT UND LAND eingebracht worden. Der Kaufvertrag ist wegen des Gremienvorhalts des Abgeordnetenhauses noch nicht abschließend durchgeführt; eine Eigentumsumschreibung im Grundbuch ist nicht erfolgt. In Bezug auf den schwebend wirksamen Kaufvertrag ist derzeit keine abschließende Stellungnahme möglich. Im weiteren Verfahren wird zu prüfen sein, ob - eine stadtplanerische und/oder bauordnungsrechtliche Zulässigkeit gegeben ist - die STADT UND LAND zu einer Vermietung an den Bezirk bereit ist (Eigennutzung?) und zu welchen Mietpreis-Konditionen - die Senatsverwaltung für Finanzen einer möglichen Anmietung zustimmen würde (Auflagenbeschluss zum Haushaltsgesetz) - Container zu welchem Preis überhaupt anmietbar sind, welche Kosten anfallen, um das Grundstück wieder nutzbar zu machen und mit welchen Umzugskosten zu rechnen ist. Nach der überschlägigen Berechnung muss mit zusätzlichen laufenden Kosten von ca. 10.000 € im Jahr gerechnet werden. Das Prüfungsergebnis bleibt abzuwarten. Die antragstellende Fraktion erklärt, dass sie den Antrag aufrecht erhält und bittet gleichzeitig, den Antrag zurückzustellen. Der Antrag wird zurückgestellt. |
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11.02.2019 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung |
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Ö 4 - im Ausschuss zurückgezogen |
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Ein Ausweichstandort für das Blueberry Inn befindet sich bereits in der Umsetzung. Auf dem Bunker in der Mainzer Straße 27 wird die „Mobile Jugendeinrichtung am Boddinplatz“ als temporäre Containerlösung errichtet. Die antragstellende Fraktion der Grünen zieht den Antrag zurück. |
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27.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 15.8 - vertagt |
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18.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 2.47 - vertagt |
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20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.16 - vertagt |
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10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet) |
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Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, mit dem Liegenschaftsfond bzw. den ansonsten zuständigen Stellen Kontakt aufzunehmen und sich intensiv dafür einzusetzen, dass das seit Jahren brachliegende Grundstück Flughafenstraße 41, in der Zeit der Neubauarbeiten, als Ersatzstandort für das Blueberry Inn genutzt werden kann. Der BVV ist über die Verhandlungen zum Jahresende zu berichten. Kenntnis genommen |
| Ö 5 |
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Bauen unter fairen Bedingungen – Sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen |
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0981/XX |
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| Ö 6 |
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Mehr Photovoltaikanlagen für Neuköllner Gebäude in öffentlicher Hand |
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0984/XX |
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| Ö 7 |
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fLotte Kommunal Neukölln - nachhaltig mobil mit Lastenrädern |
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1016/XX |
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| Ö 8 |
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Einrichtung eines Tourismus-Beirates |
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1023/XX |
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| Ö 9 |
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Städtepartnerschaft Neukölln – Bat Yam wiederbeleben |
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1064/XX |
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| Ö 10 |
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Erarbeitung bezirklicher Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung |
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1070/XX |
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| Ö 11 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 12 |
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Verschiedenes |
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| Ö 13 |
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Protokollabstimmung der 21. Sitzung |
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| Ö 14 |
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Nächste Sitzung 26. Februar 2019 |
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Leichte Sprache
DGS
