Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Datum: Mo, 11.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 3  
Kampagne gegen Zwangsheirat      
Ö 4  
Ausweichstandort für das Blueberry Inn  
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 5  
Bauen unter fairen Bedingungen – Sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen  
Enthält Anlagen
0981/XX  
Ö 6  
Mehr Photovoltaikanlagen für Neuköllner Gebäude in öffentlicher Hand
Enthält Anlagen
0984/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Der mitberatende Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, bei allen Neuköllner Gebäuden in öffentlicher Hand - insbesondere bei den Schulen - zu prüfen, ob auf den Dächern und/oder anderen geeigneten Orten „Photovoltaikanlagen“ installiert werden nnen.

Bei positiver Prüfung soll die Installation der „Photovoltaikanlagen“ durch eine sogenannte „Inhouse-Vergabe“ an die „Berliner Stadtwerke“ erwogen werden.

 

In regelmäßigen Abständen soll über den Stand der Prüfungen im Ausschuss für HWVG berichtet werden.

 

Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, bei allen Neuköllner Gebäuden in öffentlicher Hand - insbesondere bei den Schulen - zu prüfen, ob auf den Dächern und/oder anderen geeigneten Orten „Photovoltaikanlagen“ installiert werden können.

Bei positiver Prüfung soll die Installation der „Photovoltaikanlagen“ durch eine sogenannte „Inhouse-Vergabe“ an die „Berliner Stadtwerke“ erfolgen.

 

In halbjährigen Abständen soll über den Stand der Prüfungen im Ausschuss für HWVG berichtet werden.

 

Begründung: Erfolgt mündlich

 

-Schlussbericht-

 

Mit Vertragsunterzeichnung am 3.12.2020 wurde das erste Paket für die Installationen von Photovoltaikanlagen durch die Berliner Stadtwerke auf den Dächern bezirklicher Liegenschaften vereinbart. Es handelt sich dabei um neun neue Solarstromanlagen, die auf Neuköllner Schuldächern installiert werden, mit einer Gesamtleistung von 439 kWp.

 

Sieben bilden das erste sogenannte Bezirkspaket der Berliner Stadtwerke mit dem Bezirk. Bei diesen Paketen werden jeweils mehrere Anlagen von der Planung über den Bau bis zur späteren Unterhaltung gebündelt, was kostengünstig und praktisch für alle Beteiligten ist.

 

Schule

 

Leistung

Eigenversorgungsquote

AlbertEinsteinGymnasium, Parchimer Allee, Britz

 

75,04 kWp

89 %

OskarHeinroth(musikal. Grund)Schule,

Rohrdommelweg, Britz

 

   60,48 kWp

69 %

HeinrichMann(integr. Sekundar)Schule,

Gerlinger Straße, Buckow

 

47,04 kWp

63 %

(Grund)Schule am Regenweiher,

Johannisthaler Chaussee, Gropiusstadt

 

42,56 kWp

65 %

Elbe(Grund)Schule, Elbestraße

(unweit des Rathauses)

 

29,68 kWp

77 %

AugustHeynGartenarbeitsschule, FritzReuterAllee, Britz

 

25,20 kWp

71 %

(musikbetonte) WetzlarSchule, Tischlerzeile, Buckow

21,28 kWp

99 %

Diese sieben Anlagen werden bis Mitte 2021 installiert und vermeiden pro Jahr mit der Produktion von mehr als 262.000 Kilowattstunden den Ausstoß von fast 142 Tonnen CO2.

 

Darüber hinaus errichten die Berliner Stadtwerke bis 2022 zwei weitere Solaranlagen auf neu entstehenden Gebäuden des Bezirks, nämlich auf dem Neubau der Sporthalle der musikbetonten Clay(Sekundar)Schule am Neudecker Weg in Rudow (76 kWp) und auf dem Neubau des Zentrums für Sprache und Bewegung am Campus Efeuweg in Gropiusstadt (62 kWp).

 

Hiermit setzten wir sowohl die Anforderungen aus den §9 und §16 Energiewende Gesetz Berlin (EWG Bln), als auch den BVV Beschluss Drs. Nr.: 0984/XX in einem ersten Schritt um. Selbstverständlich werden die Bemühungen, weitere geeignete Flächen zu ermitteln und den Anteil an Photovoltaikanlagen zu erhöhen, fortgesetzt.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 06.01.2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

   
    14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Der Antrag wird federführend in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung und mitberatend in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    04.12.2018 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Herr Gebert äußert sich zum Antrag: Die Prüfung der Eignung von Dachflächen öffentlicher Gebäude – insbesondere von Schulen – u.a. hinsichtlich Statik, Traglast, Raumkapazität für technische Anlagen etc. gehört zu den originären Aufgaben der Serviceeinheit Facility Management. Aus Sicht des Schulträgers ist darauf zu achten, die ohnehin bereits eingeschränkten räumlichen Ressourcen mancher Schulen nicht zusätzlich zu verknappen.

 

Der Antrag wird geändert.

 

Änderung:

Bei positiver Prüfung soll die Installation der „Photovoltaikanlagen“ durch eine sogenannte „Inhouse-Vergabe“ an die „Berliner Stadtwerke“ erfolgen erwogen werden.

 

Der Antrag wird angenommen.

   
    11.02.2019 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die Fraktion der Grünen tritt dem Antrag bei.

Die Fraktion der CDU kritisiert die bereits vorgesehene Inhouse-Zielvergabe und stimmt deswegen dem Antrag nicht zu.

 

Der BVV wird bei Ja-Stimmen der SPD, Grüne und Linke und Nein-Stimme der CDU und AfD die Zustimmung zum Antrag in veränderter Fassung empfohlen

„… In regelmäßigen Abständen soll über den Stand der Prüfungen im Ausschuss für HWVG berichtet werden.“

   
    27.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.5 - vertagt
   

vertagt

   
    18.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, bei allen Neuköllner Gebäuden in öffentlicher Hand - insbesondere bei den Schulen - zu prüfen, ob auf den Dächern und/oder anderen geeigneten Orten „Photovoltaikanlagen“ installiert werden können.

Bei positiver Prüfung soll die Installation der „Photovoltaikanlagen“ durch eine sogenannte „Inhouse-Vergabe“ an die „Berliner Stadtwerke“ erwogen werden.

 

In regelmäßigen Abständen soll über den Stand der Prüfungen im Ausschuss für HWVG berichtet werden.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD(2) bei Enthaltung der AfD(1) und der Gr. FDP beschlossen.

   
    24.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Mit Vertragsunterzeichnung am 3.12.2020 wurde das erste Paket für die Installationen von Photovoltaikanlagen durch die Berliner Stadtwerke auf den Dächern bezirklicher Liegenschaften vereinbart. Es handelt sich dabei um neun neue Solarstromanlagen, die auf Neuköllner Schuldächern installiert werden, mit einer Gesamtleistung von 439 kWp.

 

Sieben bilden das erste sogenannte Bezirkspaket der Berliner Stadtwerke mit dem Bezirk. Bei diesen Paketen werden jeweils mehrere Anlagen von der Planung über den Bau bis zur späteren Unterhaltung gebündelt, was kostengünstig und praktisch für alle Beteiligten ist.

 

Schule

 

Leistung

Eigenversorgungsquote

AlbertEinsteinGymnasium, Parchimer Allee, Britz

 

75,04 kWp

89 %

OskarHeinroth(musikal. Grund)Schule,

Rohrdommelweg, Britz

 

60,48 kWp

69 %

HeinrichMann(integr. Sekundar)Schule,

Gerlinger Straße, Buckow

 

47,04 kWp

63 %

(Grund)Schule am Regenweiher,

Johannisthaler Chaussee, Gropiusstadt

 

42,56 kWp

65 %

Elbe(Grund)Schule, Elbestraße

(unweit des Rathauses)

 

29,68 kWp

77 %

AugustHeynGartenarbeitsschule, FritzReuterAllee, Britz

 

25,20 kWp

71 %

(musikbetonte) WetzlarSchule, Tischlerzeile, Buckow

21,28 kWp

99 %

Diese sieben Anlagen werden bis Mitte 2021 installiert und vermeiden pro Jahr mit der Produktion von mehr als 262.000 Kilowattstunden den Ausstoß von fast 142 Tonnen CO2.

 

Darüber hinaus errichten die Berliner Stadtwerke bis 2022 zwei weitere Solaranlagen auf neu entstehenden Gebäuden des Bezirks, nämlich auf dem Neubau der Sporthalle der musikbetonten Clay(Sekundar)Schule am Neudecker Weg in Rudow (76 kWp) und auf dem Neubau des Zentrums für Sprache und Bewegung am Campus Efeuweg in Gropiusstadt (62 kWp).

 

Hiermit setzten wir sowohl die Anforderungen aus den §9 und §16 Energiewende Gesetz Berlin (EWG Bln), als auch den BVV Beschluss Drs. Nr.: 0984/XX in einem ersten Schritt um. Selbstverständlich werden die Bemühungen, weitere geeignete Flächen zu ermitteln und den Anteil an Photovoltaikanlagen zu erhöhen, fortgesetzt.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 06.01.2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

 

Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen.

Ö 7  
fLotte Kommunal Neukölln - nachhaltig mobil mit Lastenrädern  
Enthält Anlagen
1016/XX  
Ö 8  
Einrichtung eines Tourismus-Beirates
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 9  
Städtepartnerschaft Neukölln – Bat Yam wiederbeleben  
Enthält Anlagen
1064/XX  
Ö 10  
Erarbeitung bezirklicher Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Protokollabstimmung der 21. Sitzung      
Ö 14  
Nächste Sitzung 26. Februar 2019      
               
 
 

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