Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Eingegangene Vorschläge zum Haushalt      
Ö 3  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2018/2019 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0291/XX  
Ö 4  
Fahrradplätze Rathaus  
0091/XX  
Ö 5  
Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen  
Enthält Anlagen
 0144/XX  
Ö 6  
Fußgängerüberweg  
Enthält Anlagen
 0164/XX  
Ö 7  
Ausschilderung Heilpädagogisches Zentrum  
0212/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird im Ausschuss von der antragstellenden Fraktion als erledigt zurückgezogen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den Zuständigen Stellen der BVG dafür einzusetzen, dass eine Ausschilderung des Heilpädagogischen Zentrums im U-Bahnhof Parchimer Allee (auf dem Bahnsteig und im Ein- und Ausgangsbereich) erfolgt.
   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.
   
    13.09.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Frau Dr. Giffey führt aus, dass die BVG auf Nachfrage ihre Bereitschaft erklärt hat, für eine entsprechende Ausschilderung zu sorgen. Der Antrag wird von der Fraktion der CDU zurückgezogen, weil er sich damit erledigt hat.
   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Kenntnis genommen
Ö 8  
Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow  
Enthält Anlagen
 0216/XX  
Ö 9  
Schulweg zur Wetzlar-Grundschule sicherer machen  
0217/XX  
Ö 10  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße  
Enthält Anlagen
 0222/XX  
Ö 11  
Sicher zur Sporthalle Hertastraße und zurück  
0225/XX  
Ö 12  
Zuwegung vom S-Bahnhof Sonnenallee zum Hotel Estrel attraktiv gestalten!  
0230/XX  
Ö 13  
Protokollabstimmung der 7. Sitzung      
Ö 14  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 16  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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