Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 07.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Gefahrenstelle auf der Hermannbrücke beseitigen  
0712/XIX  
Ö 3  
Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
 0683/XIX  
Ö 4  
Öffentliche Toilette in der Parchimer Allee  
1074/XIX  
Ö 5  
Freihaltung einer Radverkehrsanlage  
1091/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde  hat die Anordnung zur Markierung am 12.05.2015 gefertigt. Das Straßen- und Grünflächenamt hat eine entsprechende Firma beauftragt. Die Fahrbahnmarkierungen wurden mittlerweile getätigt.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 

 

Antrag vom 05.11.2014

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Auffahrten zum Radweg im Verlauf der Straße „Grüner Weg“ in Britz durch geeignete Maßnahmen des Tiefbauamtes (Fahrbahnmarkierungen) von parkenden Autos freizuhalten.

Begründung:

Am frisch sanierten Radweg sind für Radfahrer durch Bordsteinabsenkung kleine Auf- und Abfahrten gegenüber der Einmündung des Zaunkönigswegs eingerichtet worden. Trotz des Parkverbots gemäß § 12 StVo, Punkt 5, ist der Bereich der Absenkung meistens zugeparkt. Autofahrer nehmen die Bordsteinabsenkung vermutlich nicht wahr. Der Bereich könnte ähnlich wie bei der 100 m weiter östlich liegenden Auffahrt am Rotschwanzweg mit einem Piktogramm gekennzeichnet sein, damit das Parkverbot beachtet wird.

 
   
    05.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.9 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    07.01.2015 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Kupfer schildert die Situation für Radfahrer auf der südwestlichen Seite des Grünen We-ges

Herr Kupfer schildert die Situation für Radfahrer auf der südwestlichen Seite des Grünen Weges. Das Straßen- und Grünflächenamt hatte hier in 2009 und 2010 einen Asphalt-Radweg erneuert.

Die vorhandenen Bordsteinabsenkungen sollen Radfahrern,  die aus den gegenüberliegenden Seitenstraßen (ua. Zaunkönigweg) kommen und nach links in den Grünen Weg einbiegen, das ungehinderte Benutzen des Radweges erlauben. Dies wird durch parkende Autos verhindert.

 

Herr Blesing erläutert, dass Markierungen oder Beschilderungen zur Unterbindung des Parkens im Bereich der Bordsteinabsenkungen der straßenverkehrsbehördlichen Erlaubnis bedürfen. Er stellt in Aussicht, dass das Straßen- und Grünflächenamt sich mit der Straßenverkehrsbehörde (Ordnungsamt) zur Lösung des Problems in Verbindung setzen wird. Vordringlich ist aus seiner Sicht zunächst die Stelle gegenüber dem Zaunkönigweg zu lösen.

 

Im Ergebnis wird der Antrag einstimmig beschlossen.
   
    28.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird gebeten, die Auffahrten zum Radweg im Verlauf der Straße „Grüner Weg“ in Britz durch geeignete Maßnahmen des Tiefbauamtes (Fahrbahnmarkierungen) von parkenden Autos freizuhalten

Das Bezirksamt wird gebeten, die Auffahrten zum Radweg im Verlauf der Straße „Grüner Weg“ in Britz durch geeignete Maßnahmen des Tiefbauamtes (Fahrbahnmarkierungen) von parkenden Autos freizuhalten.

 

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

 
   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 
Ö 6  
Führungsschienen für Fahrräder auf dem Elsensteg  
1137/XIX  
Ö 7  
Radverkehr in der Oderstraße sicherer machen  
1134/XIX  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Protokoll der 24. Sitzung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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