Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 05.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Puschkin und ganz Russland schützen  
0661/XIX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
0644/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Verlängerung der Veränderungssperre 8-61/27 für das Grundstück Kanalstraße 8 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes 8-61 - "Stubenrauch-/Kanalstraße"  
0648/XIX  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 8-64 - "Petunienweg/Fenchelweg"  
0649/XIX  
Ö 7.3  
Bebauungsplan XIV-263b - "Spielplatz Saalestraße West"  
0650/XIX  
Ö 7.4  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2013/2014 sowie 2014/2015 und im Jahr 2014  
0651/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Beirat für Menschen mit Behinderung  
0645/XIX  
Ö 8.2  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Beirat für das Vivantes Klinikum Neukölln  
0646/XIX  
Ö 8.3  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Beirat für Migrationsangelegenheiten  
0647/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Nazitreff in Rudow?  
Enthält Anlagen
 0652/XIX  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass in Rudow ein Jugendtreff existiert, in dem sich vorwiegend Personen, die der Naziszene zuzuordnen sind, treffen?

 

  1. Wenn ja, welche Strategien hat das Bezirksamt, um den betroffenen öffentlichen Raum für die demokratische Öffentlichkeit zurückzugewinnen?
   
    05.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abt

Beantwortung durch die Abt. Jugend und Gesundheit vertreten durch Herrn BzStR Falko Liecke.

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 M0652_Nazitreff in Rudow 050613 (55 KB)    
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Leistungsbetrug im JobCenter Neukölln 2012  
Enthält Anlagen
 0655/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
 Auswirkungen des Zensus 2011 auf Neukölln  
Enthält Anlagen
 0654/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
 Zusätzliche Kitaplätze in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0653/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
 Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
 0656/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
 Parkraumsituation rund um die Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
 0657/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
 Asylbewerberunterkunft Späthstraße?  
Enthält Anlagen
 0658/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
 Neue Erkenntnisse zum MAERKER?  
Enthält Anlagen
 0659/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
 Neukölln - (K)Ein Platz für Grundschüler  
Enthält Anlagen
 0660/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 Mietwohnungen vor Ferienwohnungen  
0558/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
 Qualitätsverbesserung des Schulessens  
0559/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
 Falschinformation zur Finanzierung der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
 0584/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
 Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
 0598/XIX  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
 Zwangsräumung in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0589/XIX  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
 Soziale Verantwortung oder Zwangsräumungen?  
Enthält Anlagen
 0591/XIX  
Ö 10.7  
Bauantrag Hindu-Tempel Hasenheide schnell bearbeiten  
0594/XIX  
Ö 10.8  
Radweg in der Hannemannstraße  
0368/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
U-Bahnhof Zwickauer Damm sanieren  
0308/XIX  
Ö 11.2  
Alpha-Bündnis
0491/XIX  
Ö 11.3  
Vollzug der Energieeinsparverordnung (EnEV) stärken  
0494/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Linksextremistisch motivierte Straftaten in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0630/XIX  
Ö 12.2  
Treffpunkt von Rechtsextremist_innen in Rudow?  
0639/XIX  
Ö 12.3  
Schnüffeln in sozialen Netzwerken  
Enthält Anlagen
 0633/XIX  
Ö 12.4  
Neuköllner "Umsteiger_innen" im Schuljahr 2012/2013  
0640/XIX  
Ö 12.5  
Mietspiegel 2013  
Enthält Anlagen
 0643/XIX  
Ö 13  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Freifläche und Wohnungen auf den Buckower Feldern  
0637/XIX  
Ö 14.2  
Sehbehindertengerechte Stufen im Rathaus Neukölln  
0638/XIX  
Ö 14.3  
Hinweisschilder für Friedhöfe  
0631/XIX  
Ö 14.4  
Konferenz der Neuköllner öffentlichen Oberschulen  
0641/XIX  
Ö 14.5  
Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
 0632/XIX  
Ö 14.6  
Boddinstraße für Radfahrer freigeben  
0634/XIX  
Ö 14.7  
Mehrsprachiges Informationsblatt zu den neuen Schulabschlüssen BBR und MSA  
0642/XIX  
Ö 14.8  
Parkplätze an der Fritz-Karsen-Schule  
0635/XIX  
Ö 14.9  
Kein Schnüffeln in sozialen Netzwerken  
0636/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Sozialleistungen an Scheinselbstständige  
0401/XIX  
Ö 15.2  
Wohnungsbaupotenziale  
0442/XIX  
Ö 15.3  
Sport-Campus auf der Tempelhofer Freiheit  
0554/XIX  
Ö 16  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

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