Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 05.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Puschkin und ganz Russland schützen  
0661/XIX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
0644/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Verlängerung der Veränderungssperre 8-61/27 für das Grundstück Kanalstraße 8 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes 8-61 - "Stubenrauch-/Kanalstraße"  
0648/XIX  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 8-64 - "Petunienweg/Fenchelweg"  
0649/XIX  
Ö 7.3  
Bebauungsplan XIV-263b - "Spielplatz Saalestraße West"  
0650/XIX  
Ö 7.4  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2013/2014 sowie 2014/2015 und im Jahr 2014  
0651/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Beirat für Menschen mit Behinderung  
0645/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass das stellvertretende Mitglied der Fraktion der LINKEN im Beirat für Menschen mit Behinderung

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass das stellvertretende Mitglied der Fraktion der LINKEN im Beirat für Menschen mit Behinderung

 

Frau Erika Mourgous

 

zum 30. April 2013 ihr Mandat niedergelegt hat.

 

Als neuer Vertreter wird von der Fraktion der LINKEN

 

Herr Christian   P o s s e l t

 

benannt.

 

   
    05.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass das stellvertretende Mitglied der Fraktion der LINKEN im Beirat für Menschen mit Behinderung

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass das stellvertretende Mitglied der Fraktion der LINKEN im Beirat für Menschen mit Behinderung

 

Frau Erika Mourgues

 

zum 30. April 2013 ihr Mandat niedergelegt hat.

 

Als neuer Vertreter wird von der Fraktion der LINKEN

 

Herr Christian   P o s s e l t

 

benannt.

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 8.2  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Beirat für das Vivantes Klinikum Neukölln  
0646/XIX  
Ö 8.3  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Beirat für Migrationsangelegenheiten  
0647/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Nazitreff in Rudow?  
Enthält Anlagen
0652/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Leistungsbetrug im JobCenter Neukölln 2012  
Enthält Anlagen
0655/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Auswirkungen des Zensus 2011 auf Neukölln  
Enthält Anlagen
0654/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Zusätzliche Kitaplätze in Neukölln  
Enthält Anlagen
0653/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
0656/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Parkraumsituation rund um die Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
0657/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Asylbewerberunterkunft Späthstraße?  
Enthält Anlagen
0658/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Neue Erkenntnisse zum MAERKER?  
Enthält Anlagen
0659/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Neukölln - (K)Ein Platz für Grundschüler  
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Mietwohnungen vor Ferienwohnungen  
0558/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Qualitätsverbesserung des Schulessens  
0559/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Falschinformation zur Finanzierung der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
0584/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
0598/XIX  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Zwangsräumung in Neukölln  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Soziale Verantwortung oder Zwangsräumungen?  
Enthält Anlagen
0591/XIX  
Ö 10.7  
Bauantrag Hindu-Tempel Hasenheide schnell bearbeiten  
0594/XIX  
Ö 10.8  
Radweg in der Hannemannstraße  
0368/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
U-Bahnhof Zwickauer Damm sanieren  
0308/XIX  
Ö 11.2  
Alpha-Bündnis
0491/XIX  
Ö 11.3  
Vollzug der Energieeinsparverordnung (EnEV) stärken  
0494/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Linksextremistisch motivierte Straftaten in Neukölln  
Enthält Anlagen
0630/XIX  
Ö 12.2  
Treffpunkt von Rechtsextremist_innen in Rudow?  
0639/XIX  
Ö 12.3  
Schnüffeln in sozialen Netzwerken  
Enthält Anlagen
0633/XIX  
Ö 12.4  
Neuköllner "Umsteiger_innen" im Schuljahr 2012/2013  
0640/XIX  
Ö 12.5  
Mietspiegel 2013  
Enthält Anlagen
0643/XIX  
Ö 13  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Freifläche und Wohnungen auf den Buckower Feldern  
0637/XIX  
Ö 14.2  
Sehbehindertengerechte Stufen im Rathaus Neukölln  
0638/XIX  
Ö 14.3  
Hinweisschilder für Friedhöfe  
0631/XIX  
Ö 14.4  
Konferenz der Neuköllner öffentlichen Oberschulen  
0641/XIX  
Ö 14.5  
Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0632/XIX  
Ö 14.6  
Boddinstraße für Radfahrer freigeben  
0634/XIX  
Ö 14.7  
Mehrsprachiges Informationsblatt zu den neuen Schulabschlüssen BBR und MSA  
0642/XIX  
Ö 14.8  
Parkplätze an der Fritz-Karsen-Schule  
0635/XIX  
Ö 14.9  
Kein Schnüffeln in sozialen Netzwerken  
0636/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Sozialleistungen an Scheinselbstständige  
0401/XIX  
Ö 15.2  
Wohnungsbaupotenziale  
0442/XIX  
Ö 15.3  
Sport-Campus auf der Tempelhofer Freiheit  
0554/XIX  
Ö 16  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

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