Tagesordnung - 1. öffentliche konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	1. öffentliche konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 04.11.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:10 - 20:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort:	Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten und Berufung von zwei Beisitzer/innen
Ö 2		Namensaufruf der Bezirksverordneten
Ö 3		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 3.1		Vorläufige Geltung der Geschäftsordnung für die BVV Neukölln von Berlin	0001/XXI
Ö 4		Vorlagen zur Wahl
Ö 4.1		Wahl zur/m Bezirksverordnetenvorsteher/in	0002/XXI
Ö 4.2		Wahl zur/m stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteher/in	0003/XXI
Ö 5		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 5.1		Anzahl der Beisitzer/innen im Vorstand der BVV Neukölln von Berlin	0004/XXI
Ö 6		Vorlagen zur Wahl
Ö 6.1		Wahl der Beisitzer/innen in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin	0005/XXI
Ö 7		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7.1		Anzahl der Mitglieder des Ältestenrates in der BVV Neukölln von Berlin	0006/XXI
Ö 8		Bildung des Ältestenrates
Ö 9		Dringlichkeiten
Ö 9.1		Drs. 0015/XXI - Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse
Ö 9.2		Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“ umsetzen	0016/XXI
Ö 10		Vorlagen zur Wahl
Ö 10.1		Wahl zum Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft	0007/XXI
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin wählt gemäß § 34 Abs. 1 und § 35 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz für die Dauer der Wahlperiode auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft Herrn Martin Hikel zum Bezirksbürgermeister.

	04.11.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1 - gewählt
	Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin wählt gemäß § 34 Abs. 1 und § 35 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz für die Dauer der Wahlperiode auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft Herrn Martin Hikel zum Bezirksbürgermeister. Frau Klein begründet den Wahlvorschlag der Zählergemeinschaft. Der Vorlage zur Wahl wird in geheimer Wahl mit 37 Ja-Stimmen gegen 13 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen zugestimmt. Herr Martin Hikel nimmt die Wahl an.
Ö 10.2		Wahl zum Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft	0008/XXI
Ö 10.3		Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der CDU	0009/XXI
Ö 10.4		Wahl zur Bezirksstadträtin auf Vorschlag der Fraktion der LINKEN	0010/XXI
Ö 10.5		Wahl zur Bezirksstadträtin auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft	0011/XXI
Ö 10.6		Wahl zur Bezirksstadträtin auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft	0012/XXI
Ö 11		Überreichung der Ernennungsurkunden und Vereidigung der Mitglieder des Bezirksamtes
Ö 12		Übergabe der Amtsgeschäfte
Ö 13		Unterbrechung zur Konstituierung des Bezirksamtes und des Vorstandes der BVV
Ö 14		Einführung neuer Mitglieder in die Bezirksverordnetenversammlung	0017/XXI
Ö 15		Der Bürgermeister hat das Wort
Ö 16		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 16.1		Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes	0013/XXI
Ö 17		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 17.1		Bildung von Ausschüssen gem. § 9 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz	0014/XXI
Ö 17.2		Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse	0015/XXI

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