Auszug - Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse  

 
 
1. öffentliche konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 17.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 04.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
0015/XXI Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/CDU/GrüneSPD/CDU/Grüne
  Fraktionsvorsitzende,
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Beschlussfassung
 
Beschluss


Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Fraktionen der BVV stellen die Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden nach folgender Zuordnung:

 

Ausschuss für

Vorsitzende(r)

Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit (HVKN)

Grüne

Wirtschaft und Arbeit

CDU

Partizipation und Integration

Grüne

Verkehr und Tiefbau

SPD

Grünflächen, Umwelt, Naturschutz und Klimaanpassung (GUNK)

LINKE

Bildung, Schule und Kultur

CDU

Sport

LINKE

Ordnung

SPD

Stadtentwicklung

SPD

Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik

LINKE

Soziales

Grüne

Gesundheit

SPD

Jugendhilfe

SPD

Geschäftsordnung

AfD

Eingaben und Beschwerden

CDU

 

Bei den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurde folgendes Ergebnis erzielt:

 

Ausschuss für

Vorsitzende(r)

Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit (HVKN)

SPD

Wirtschaft und Arbeit

SPD

Partizipation und Integration

SPD

Verkehr und Tiefbau

Grüne

Grünflächen, Umwelt, Naturschutz und Klimaanpassung (GUNK)

SPD

Bildung, Schule und Kultur

SPD

Sport

CDU

Ordnung

CDU

Stadtentwicklung

Grüne

Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik

Grüne

Soziales

LINKE

Gesundheit

AfD

Jugendhilfe

LINKE

Geschäftsordnung

CDU

Eingaben und Beschwerden

LINKE

 

Begründung: Die Anzahl sowohl der Vorsitzenden als auch der stellvertretenden Vorsitzenden pro Fraktion ergibt sich nach dem Höchstzahlverfahren nach D´Hondt.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der CDU und der FDP gegen die Stimmen der LINKEN(7) bei Enthaltung der LINKEN(1) und der AfD zugestimmt.


 
 

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