Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 16.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Verurteilung der Anschläge auf das Anton-Schmaus-Haus  
0024/XIX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 5.1  
Wahl zur Bezirksstadträtin auf Vorschlag der Fraktion der Grünen  
0012/XIX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten SüdOst"  
0025/XIX  
Ö 6.2  
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten SüdOst"  
0026/XIX  
Ö 6.3  
Wahl von Bürgerdeputierten gem. § 21 Bezirksverwaltungsgesetz  
0018/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)  
0015/XIX  
Ö 7.2  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2011/2012 und im Jahr 2012  
0016/XIX  
Ö 7.3  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2010  
0017/XIX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Wachschutz an Schulen 2012  
Enthält Anlagen
 0019/XIX  
Ö 8.2  
50. Jahrestag des Anwerbeabkommens  
Enthält Anlagen
 0021/XIX  
Ö 8.3  
Spähsoftware im Klassenzimmer  
Enthält Anlagen
 0022/XIX  
Ö 8.4  
Ursachen des Bildungsstreiks in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0023/XIX  
Ö 8.5  
Verlegung der Buslinie 171 aus Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
 0020/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Scheinanmeldungen verhindern!  
1787/XVIII  
Ö 9.2  
Missbrauch im Meldewesen verhindern
Enthält Anlagen
 1053/XVIII  
Ö 9.3  
Kita-Eigenbetrieb SüdOst
Enthält Anlagen
 1017/XVIII  
Ö 9.4  
Scheinvaterschaften verhindern!
1381/XVIII  
Ö 9.5  
Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus
1424/XVIII  
Ö 9.6  
Erhalt der Beratungsstelle für Hörbehinderte  
1426/XVIII  
Ö 9.7  
Bebauungsplan XIV-109b vom 31.3.2009 mit dem Deckblatt vom 8.3.2010 - Wutzkycenter -  
Enthält Anlagen
 1486/XVIII  
Ö 9.8  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
1504/XVIII  
Ö 9.9  
Kita-Betreuung für Neuköllner Kinder  
1507/XVIII  
Ö 9.10  
Haushalt der Abteilung Jugend
1510/XVIII  
Ö 9.11  
Schulwegsicherung Karl-Weise-Schule
1657/XVIII  
Ö 9.12  
Kinderarbeitsfreier Platz der Stadt Hof
1790/XVIII  
Ö 9.13  
Naschgärten und -spielplätze
1792/XVIII  
Ö 9.14  
Veränderungssperre XIV-56d/25 für die Grundstücke Johannisthaler Chaussee 441, 443 und Buckower Damm 229, 231 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Buckow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-56d ("Johannisthaler Chaussee/Buckower Damm/Heideläufer Weg")  
Enthält Anlagen
 1804/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt hat für die Grundstücke Johannisthaler Chaussee 441, 443 und Buckower Damm 229, 231 am 10. Mai 2011 eine Veränderungssperre als Rechtsverordnung erlassen, die Verordnung wird am 1. Juni 2011 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin auf Seite 228 veröffentlicht.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 23. März 2011 über die Veränderungssperre XIV-56d/25 (Drucksache Nr. 1804/XVIII) als erledigt an.

 
   
    23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Für die Grundstücke Johannisthaler Chaussee 441, 443 und Buckower Damm 229, 231 im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-56d wird gemäß § 14 Abs

Für die Grundstücke Johannisthaler Chaussee 441, 443 und Buckower Damm 229, 231 im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-56d wird gemäß § 14 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) eine Veränderungssperre beschlossen.

 

Die Veränderungssperre soll nach der Beschlussfassung gemäß § 16 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs.1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. November 2005 (GVBl. S. 692) durch das Bezirksamt als Rechtsverordnung erlassen werden.

 

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird einstimmig zugestimmt.
   
    16.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ö 9.15  
Sperrungen des Britzer Tunnels  
1834/XVIII  
Ö 9.16  
Therapiebad erhalten!  
1835/XVIII  
Ö 9.17  
Gesperrt für Fahrzeuge über 3,5 t  
1871/XVIII  
               
 
 

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