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Datenschutz für Präsenzen in anderen sozialen Medien

Sicherheitskonzept: Schloss auf dem Bildschirm
Bild: Maksim Kabakou - Fotolia.com

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin betreibt neben der Facebook-Fanpage noch weitere Online-Präsenzen in den sozialen Medien. Namentlich sind wir derzeit zusätzlich auf Twitter und YouTube aktiv.

Zwecke und Nutzung der Kanäle

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick nutzt Twitter und YouTube, um eine möglichst große Öffentlichkeit zu erreichen und diese über das Bezirksgeschehen (politisch, historisch, Standortmarketing, Service-News und Tipps oder Veranstaltungshinweise) zu informieren. Darüber hinaus möchte das Bezirksamt mit Hilfe der vorgenannten Kanäle den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern befördern sowie Feedback erhalten.

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Die Präsenzen in anderen sozialen Medien sollen andere Formen der Kommunikation nicht ersetzen. Sie stellen vielmehr ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar.
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick bietet den Bürgerinnen und Bürgern alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt der Facebook-Seite verwendet werden können:

  • Sowohl die offizielle Internetseite des Bezirksamtes Treptow-Köpenick als auch das Stadtportal “berlin.de” halten Informationen zu Kulturangeboten, Tourismus sowie politischen Entwicklungen in Berlin, als auch Service Angebote für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Organisationen und andere Interessenten bereit.
  • Mit dem Newsletter-Service informieren wir über aktuelle Themen und Veranstaltungen rund um den Bezirk.
  • Das Service-Portal “service.berlin.de” bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen zur telefonischen Kontaktaufnahme und Planung sowie Wahrnehmung von Terminen bei Bürgerämtern.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Facebook-Seite allein der Informationsbeschaffung und zur Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage

Die Nutzung und die mit ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin erfolgt auf Grundlage des § 3 Abs. 1 BlnDSG (als einer Vorschrift im Sinne des Art. 6 Abs. 2 DSGVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung des Bezirksamtes.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher

Wir weisen darauf hin, dass bei Nutzung der Präsenzen des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin in den sozialen Medien Userdaten außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer Risiken ergeben, weil so z.B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer erschwert werden könnte. Im Hinblick auf US-Anbieter die unter dem Privacy-Shield zertifiziert sind, weisen wir darauf hin, dass sie sich damit verpflichten, die Datenschutzstandards der EU einzuhalten.

Ferner werden die Daten der Nutzer im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können z.B. aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer sog. Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z. B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effektiven Information der Nutzer und Kommunikation mit den Nutzern gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO. Falls die Nutzer von den jeweiligen Anbietern der Plattformen um eine Einwilligung in die vorbeschriebene Datenverarbeitung gebeten werden, ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. a., Art. 7 DSGVO.

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter.

Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.