Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 2. Lesung  

Frau Dr. Walker:

Hat der finanzielle Mehraufwand für die Stundenerhöhungen von SenFin Konsequenzen in finanzieller Hinsicht?

Antwort Frau Indetzki:

AV-Honorare befinden sich im Entwurfsstadium. Berlinweit soll es gleiche Honorare geben, befindet sich aber noch im Beratungsstadium. Schriftverkehr auf Senatsebene, Mehrbedarf muss vollständig in den Kreislauf eingebracht werden.

Frau Dr. Walker: Gibt es Finanzierungsprobleme? Stellen zu hohe Honoraransätze eine Diskrepanz zu den Festangestellten dar? Gibt es durch eventuelle Unverhältnismäßigkeiten Schwierigkeiten bei Neuanstellungen?

Frau Dr. Walker bat um eine Stellungnahme des BA. Wie werden die Sachmittel kompensiert? Sind diese in der Kalkulation enthalten? Muss im Haushalt eventuell nachjustiert werden?

Antwort Frau Indetzki:

Die AV-Honorare sowie -Entgelte befinden sich im Abstimmungsprozess. Dabei ist eine Entkoppelung der beiden Zahlungen vorgesehen. Da der Ausstattungszuschlag entfällt, besteht keine andere Möglichkeit der Finanzierung. Es fehlen ca. 30.000 Euro für Sachmittel durch den Wegfall der Eigenfinanzierung durch die Eltern der Musikschüler.

Frau Dr. Walker:

Schlägt sich der durch die niedrige Bemessungsgrundlage entstehende Fehlbedarf auf die Honorare nieder und, wenn ja, ist eine Nachjustierung möglich? Welche Summe kann zur Aufstockung herangezogen werden?

Frau Indetzki:

Ein ressortübergreifender Zuschlag blieb in diesem Jahr aus. Defizite 2020 = 58.000 € und 2021 = 116.000 €

Frau Kant: Sind die Personalkosten (Pädagogische Stellen) im Titel 38101 "Allgemeine interne Verrechnung" enthalten oder wird noch etwas verrechnet? Oder werden die Leistungen ohne Verrechnung erbracht?

Frau Indetzki: Eine Stelle E5 Sachverhaltung und Verwaltung, Bibliothek zwei E5-Stellen, drei Stellen Stadtbibliothek E10, E11, E12.

Frau Dr. Walker: Können abgemeldete Stellen einfach wieder eingestellt werden? Warum können die drei Stellen E9 nicht vorgehalten werden?

Antwort Frau Indetzki: Diese drei Stellen stehen z. Z. noch im Stellenplan.

Frau Kant:

Ist die Tiertafel in der Mörickestr. ausgezogen?

Frau Indetzki: Die Tiertafel ist ausgezogen und hat wahrscheinlich nicht die Absicht wieder zurückzuziehen.

Frau Dr. Walker merkt an, dass der Runde Tisch mit der Musikschule kein BA-Beschluss ist und somit nur Empfehlungscharakter hat. Infrastrukturkostenprogramme. Bewirtschaftung über FM.

Frage Frau Dr. Walker an Frau Flader: Warum haben Sie keinen Schwerpunkt mit der höheren Verfügungsmasse bei der Musikschule gesetzt? Frau Flader: Im Bereich Schule wurde gekürzt und auch dort gibt es fixe Schwerpunkte. Es ist ein falsches Signal, an den Bereich Schule ranzugehen.

Frau Kant: Wie hoch sind die Kosten des neuen Kulturkalenders? Das Geld wurde auf Titel 53101 gebucht.

Die SPD behält sich vor, nach Abstimmung des Haushaltsplanentwurfs ggf. weitere Anträge einzureichen.

Abstimmungsergebnis: 2 / 0 / 10.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für WeiKu hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.09.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (2:0:10) die Annahme des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 für den Bereich Weiterbildung und Kultur.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.