Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Datum: Mi, 11.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Straßenbahnbetriebshof Köpenick
Ort: Wendenschloßstraße 138, 12557 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung durch Rainer Paul, Vorstandsstab Strategie und public Affairs der BVG      
Ö 2  
Führung über den Betriebshof, Besichtigung der Fahrzeugsammlung und der Werkstätten      
Ö 3  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Wahlen alternativ: Herr Bartsch      
Ö 4  
Austausch über die Themen: - Berlinkönig - neuer Straßenbahnbetriebshof Adlershof - Zweigleisigkeit Dörpfeldstraße      
Ö 5  
Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Protokollkontrolle (5. Sitzung [Herr Thies ], 21. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Frau Haußdörfer], 28. Sitzung [Herr Thies])      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8     Überweisungen aus der BVV      
Ö 8.1  
Kreditkarten in Bürgerämtern ermöglichen  
Enthält Anlagen
 VIII/0485  
Ö 8.2  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten  
Enthält Anlagen
 VIII/0695  
Ö 8.3  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
 VIII/0985  
Ö 8.4  
Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern  
Enthält Anlagen
 VIII/0994  
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) sowie Sch und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (4:0:6) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort zu prüfen und bei Eignung einen Bebauungsplan mit dem Ziel der Sicherung der Fläche für soziale Infrastruktur aufzustellen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 0; Enthaltung: 6.
   
    11.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 8.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.04.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.6 - vertagt
   
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - vertagt
   
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 6.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 4; dagegen: 25; Enthaltung: 11.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: 26; dagegen: 4; Enthaltung: 12.

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne abgelehnt.
Ö 9  
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