Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 16.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Jobcenter, Raum 1A-04 (1. Etage)
Ort: Groß-Berliner Damm 73 A-E, 12487 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Henze, alternativ: Herr Hoffmann      
Ö 2     Protokollkontrolle 15. Sitzung (Herr Hinz), 17. Sitzung (Frau Wahlen), 18. Sitzung (Frau Borkenhagen), 20. Sitzung (Herr Bertram)      
Ö 3     Arbeit des Jobcenters und arbeitspolitische Lage im Bezirk BE Frau Bunge, Leiterin JC      
Ö 4     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Betroffene von Partnerschaftsgewalt besser unterstützen (Stellungnahme für Ausschuss HhPVI)  
Enthält Anlagen
VIII/0625  
Ö 5.2  
Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017) (Stellungnahme für Ausschuss StaB)
Enthält Anlagen
VIII/0618  
Ö 5.3     Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren (Beschlussempfehlung - Stellungnahmen UmNatGr und TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0631  
Ö 5.4     Jugendpreis statt Mädchenpreis – Gleichberechtigung durchsetzen, Diskriminierung beenden (Beschlussempfehlung - Stellungnahme JHA)  
Enthält Anlagen
VIII/0628  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (federführend) sowie an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0628

Das Bezirksamt wird ersucht, den bisher vergebenen bezirklichen Mädchenpreis zukünftig zu einem Jugendpreis für alle jungen Menschen in der Altersgruppe zwischen 12 und 18 Jahren umzugestalten und damit auch für Jungen zu öffnen. Mit dem Preis soll wie bisher besonderes Engagement im sportlichen, kulturellen, naturwissenschaftlichen, technischen oder sozialen Bereich in Treptow-Köpenick ausgezeichnet werden.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.03.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:0) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. ASGGV (ff) und den JHA (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.8 VIII_0628 Jugendpreis statt Maedchenpreis – Gleichberechtigung durchsetzen, Diskriminierung beenden (575 KB)    
   
    09.01.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für ASGGV mehrheitlich (2:10:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 1.

   
    16.01.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.02.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    20.03.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (federführend) sowie an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0628

Das Bezirksamt wird ersucht, den bisher vergebenen bezirklichen Mädchenpreis zukünftig zu einem Jugendpreis für alle jungen Menschen in der Altersgruppe zwischen 12 und 18 Jahren umzugestalten und damit auch für Jungen zu öffnen. Mit dem Preis soll wie bisher besonderes Engagement im sportlichen, kulturellen, naturwissenschaftlichen, technischen oder sozialen Bereich in Treptow-Köpenick ausgezeichnet werden.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.03.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 9; Enthaltung: 0.

   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt wird damit angenommen und somit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 6     Sondermittelanträge      
Ö 6.1     SM 19-04 Pflanzer-Verein Gemütliches Heim e. V. - 100 Jahre "Gemütliches Heim"      
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Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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