Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Protokollkontrolle der 1. Sitzung (Herr Eberlein) und Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Herr Groos und alternativ Herr Haake)    
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4  
Bericht der Schulaufsicht    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung der aktuellen Schulentwicklungsplanung 2016-2021    
Ö 6     Überweisungen aus der BVV    
Ö 6.1  
Schulobst ermöglichen
Enthält Anlagen
VII/0412  
Ö 6.2  
Beschluss über die Fortschreibung der Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Treptow-Niederschöneweide
Enthält Anlagen
VIII/0071  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 26.01.2017    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und alle FA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen    DATUM: Mi, 08.02.2017    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (12:0:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste    DATUM: Mi, 08.02.2017    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (10:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mi, 08.02.2017    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Sport    DATUM: Do, 09.02.2017    TOP: Ö 6.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Integrationsausschuss    DATUM: Do, 09.02.2017    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Int hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (7:1:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt    DATUM: Mi, 15.02.2017    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt, Naturschutz- und Grünflächen einstimmig (10:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen    DATUM: Mi, 15.02.2017    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    GREMIUM: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur    DATUM: Mi, 15.02.2017    TOP: Ö 9.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Do, 16.02.2017    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (9:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 16.02.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 ; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mi, 08.03.2017    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Sport    DATUM: Do, 09.03.2017    TOP: Ö 4.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sort hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (10:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mi, 05.04.2017    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen    DATUM: Mi, 26.04.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am  abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

 

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung am   abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von  .

 

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung .2017 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

In der Sitzung der BVV am 26.01.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) und alle weiteren Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0071

Die BVV beschließt die Fortschreibung der Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Treptow-Niederschöneweide.

 

Als Planungsziele werden die in der Anlage 1 zum BA-Beschluss 19/2017 benannten Inhalte bestimmt und begründet.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 2017 unter Beachtung der Stellungnahmen aller weiteren mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / die Ablehnung der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten / folgenden geänderten Fassung:

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur    DATUM: Mi, 26.04.2017    TOP: Ö 7.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WeiKu hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (12:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Es wird folgernder Hinweis gegeben: Der Ausschuss für WeiKu hält es für wünschenswert auf Seite 17 das Areal der Hasselwerder Villa (Hasselwerderstraße 22) in die Betrachtungen miteinzubeziehen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mi, 17.05.2017    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.05.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (11:0:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung:

 

Die BVV beschließt die Fortschreibung der Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Treptow-Niederschöneweide.

Als Planungsziele werden die in der Anlage 1 zum BA-Beschluss 19/2017 benannten Inhalte bestimmt und begründet.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen    DATUM: Mi, 31.05.2017    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.01.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) und alle weiteren Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

Die BVV beschließt die Fortschreibung der Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Treptow-Niederschöneweide.

 

Als Planungsziele werden die in der Anlage 1 zum BA-Beschluss 19/2017 benannten Inhalte bestimmt und begründet.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen aller weiteren mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 22.06.2017    TOP: Ö 12.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0120/08/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die BVV beschließt die Fortschreibung der Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Treptow-Niederschöneweide.

 

Als Planungsziele werden die in der Anlage 1 zum BA-Beschluss 19/2017 benannten Inhalte bestimmt und begründet.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7  
Sonstiges    
               
 
 

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