Tagesordnung - 55. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 55. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 08.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle, wenn es irgend etwas zu Kontrollieren gibt. Für das neue Protokoll bereitet sich bitte Frau Belz hilfsweise Herr Dietze vor      
Ö 3  
Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1     Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel  
Enthält Anlagen
 VII/1327  
Ö 3.2  
Variante Beibehaltung Einrichtungsverkehr beim Bohnsdorfer Kreisel vorlegen  
Enthält Anlagen
 VII/1279  
Ö 3.3  
Erhalt des Theaters Adlershof ist im Umlaufverfahren bestätigt worden und bereits in der BVV beschlossen  
Enthält Anlagen
 VII/1280  
Ö 3.4  
Baustellenkoordinierung und -marketing am Bohnsdorfer Kreisel  
VII/1281  
Ö 3.5  
Lärmsanierungskonzepte umsetzen: Verkehrssicherheit für die Baumschulen- und Edisonstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
 VII/1282  
Ö 3.6  
Änderung B-Planverfahren 9-30 (Parkplatz Amtswäldchen)  
VII/1285  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/1285

Das Bezirksamt wird ersucht, das B-Planverfahren 9-30 ("Parkplatz Amtswäldchen") im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB fortzuführen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:4) die Ablehnung des Antrages.
   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    08.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/1285

Das Bezirksamt wird ersucht, das B-Planverfahren 9-30 ("Parkplatz Amtswäldchen") im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB fortzuführen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:4) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 7; Enthaltung: 4.
   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.7 VII_1285 Änderung B-Planverfahren 9-30 Parkplatz Amtswäldchen (3069 KB)    
Ö 3.7  
Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick  
VII/1283  
Ö 3.8  
Sicherheit im Baustellenbereich für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gewährleisten  
Enthält Anlagen
 VII/1288  
Ö 3.9  
Kein Zweirichtungsverkehr Am Treptower Park  
VII/1297  
Ö 3.10  
Konzept zur Gewerbeflächensicherung  
Enthält Anlagen
 VII/1291  
Ö 3.11  
Verkehrsschilder in Müggelheim (Straße Alt-Müggelheim)  
Enthält Anlagen
 VII/1292  
Ö 3.12  
S-Bahnhof Johannisthal
VII/1162  
Ö 4     Sondermittelanträge      
Ö 4.1  
SM 16-39 Bürger für Rahnsdorf e. V. für Hundekot-Station mit Ablagebehälter      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Fragen an das Bezirksamt      
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Treptow-Köpenick
zum Seitenanfang