Tagesordnung - 34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (gemeinsam mit dem Auschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau)  

 
 
Bezeichnung: 34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (gemeinsam mit dem Auschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau)
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung WTI: Festlegung der Protokollführung: planmäßig: Norbert Pewestorff, alternativ: Udo Franzke      
Ö 2  
Vorstellung der Fortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzepts für den Bezirk Treptow-Köpenick      
Ö 3  
Protokollkontrolle der 33. Sitzung (BzV: Petra Reichardt, liegt vor)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachen der BVV      
Ö 5.1  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020 Beratung  
Enthält Anlagen
VII/1178  
Ö 5.2  
Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen Stellungnahme  
Enthält Anlagen
VII/1181  
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und den A. f. WTI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.01.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTI hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.01.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVGO einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksverordneten in der BVV die entgeltfreie Arbeit mit dem Internet während der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    20.01.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    24.02.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    06.04.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.04.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Veraltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1181

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksverordneten in der BVV die entgeltfreie Arbeit mit dem Internet während der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung zu ermöglichen und für ausreichend Stromanschlüsse zu sorgen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Veraltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.04.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksverordneten in der BVV die entgeltfreie Arbeit mit dem Internet während der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung zu ermöglichen.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0807/45/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksverordneten in der BVV die entgeltfreie Arbeit mit dem Internet während der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.3  
Lokalen Buchhandel stärken Stellungnahme  
VII/1184  
Ö 5.4  
Information über die nachteiligen Umweltwirkungen von Terrassenheizstrahlern Stellungnahme  
Enthält Anlagen
VII/1186  
Ö 5.5  
Entwicklung des Strandbads Müggelsee in öffentlicher Hand Stellungnahme  
VII/1189  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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