Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Mi, 13.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Änderungsantrag zu TOP 6.2
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 5  
Berichte aus weiteren schulischen Gremien      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Einzugsbereich von Gemeinschaftsschulen klar definieren  
VII/1099  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 09.07.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Schulausschuss überwiesen:

 

Drs. VII/1099

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzu-setzen, dass der Einzugsbereich von Gemeinschaftsschulen künftig klar geregelt und zumindest für die Klassenstufen 1 - 6 auf wohnortnahe Gebiete beschränkt wird.

 

Der Schulausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:1) die Ablehnung des Antrages.
   
    09.07.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den Schulausschuss.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    09.09.2015 - Schulausschuss
    Ö 8.3 - vertagt
   
   
    14.10.2015 - Schulausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    13.01.2016 - Schulausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    17.02.2016 - Schulausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    08.06.2016 - Schulausschuss
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 09.07.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Schulausschuss überwiesen:

 

Drs. VII/1099

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzu-setzen, dass der Einzugsbereich von Gemeinschaftsschulen künftig klar geregelt und zumindest für die Klassenstufen 1 - 6 auf wohnortnahe Gebiete beschränkt wird.

 

Der Schulausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 8; Enthaltung: 1.
   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.
Ö 6.2  
Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen  
VII/1108  
Ö 6.3  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020  
Enthält Anlagen
 VII/1178  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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