Tagesordnung - 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Krankenhaus Hedwigshöhe, Vortragssaal im 2. OG der Villa
Ort: Höhensteig 1, 12526 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle (39. Sitzung, Frau Rohde)      
Ö 3     Vorstellung des Krankenhauses durch den kaufmännischen Direktor, Herrn Dr. Lingnau ( anwesend ebenfalls die Patientenfürsprecher Frau Asmus und Herr Dülge)      
Ö 4     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020  
Enthält Anlagen
VII/1178  
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme und Überweisung in den A. f. HhPVGO und alle FA.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.01.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    07.01.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    07.01.2016 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.6 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.14 - vertagt
   
   
    13.01.2016 - Schulausschuss
    Ö 6.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    14.01.2016 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.01.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    14.01.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    20.01.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    20.01.2016 - Sportausschuss
    Ö 7.4 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    11.02.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    17.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.13 - vertagt
   
   
    24.02.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    25.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.3 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.04.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

Ö 5.2  
Campus Kiezspindel  
VII/1182  
Ö 6     Berichte aus den Gremien      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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