Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den RPA.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der 31. Sitzung der BVV am 16.10.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen:

VII/0817

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 295/14 zur Genehmigung vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung für den Bezirk Treptow-Köpenick für das Haushaltsjahr 2013 wird mit folgendem Ergebnis genehmigt:

Einnahmen466.425.792,22 Euro

Ausgaben464.849.634,84 Euro

Überschuss1.576.157,38 Euro.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in zehn Sitzungen alle Einzelpläne und Kapitel in erster und zweiter Lesung beraten und geprüft. Nach gründlicher Prüfung wurden die aufgetretenen Fragen mit dem Bezirksamt geklärt. Es konnten keine Unregelmäßigkeiten festgestellt werden.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig (6/0/0) die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 295/14 zur Genehmigung vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung für den Bezirk Treptow-Köpenick für das Haushaltsjahr 2013 wird mit folgendem Ergebnis genehmigt:

Einnahmen 466.425.792,22 Euro

Ausgaben 464.849.634,84 Euro

Überschuss 1.576.157,38 Euro.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 0.