Tagesordnung - 57. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 57. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 57. Sitzung öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (56. Sitzung [Hr. Nagelschmidt])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Sanierung der Sporthalle Winckelmannstraße 56  
VII/1067  
Ö 4.2  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Niederschöneweide, Adlershof, Köllnische Vorstadt / Spindlersfeld  
Enthält Anlagen
VII/1094  
    09.07.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme und Überweisung in den A. f. HhPVGO und alle Fachausschüsse.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    27.08.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    27.08.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.8 - erledigt
   

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    02.09.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    02.09.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    03.09.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme VII/1094 wurde abschließend beraten.

   
    03.09.2015 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    09.09.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.8 - erledigt
   
   
    09.09.2015 - Schulausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    16.09.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - erledigt
   

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    16.09.2015 - Sportausschuss
    Ö 4.3 - erledigt
   

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    07.10.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    08.10.2015 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    14.10.2015 - Schulausschuss
    Ö 7.4 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) / (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    15.10.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme

wurde abschließend beraten.

 

   
    15.10.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.3 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.11.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    25.11.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

Ö 4.3  
Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessern  
VII/1114  
Ö 4.4  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII/1119  
Ö 4.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017, hier: 2. Lesung der den Ausschuss unmittelbar betreffenden Kapitel und Einzelpläne
Enthält Anlagen
VII/1095  
Ö 4.6  
Im I. Halbjahr 2015 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VII/1144  
Ö 5  
Verschiedenes      
N 6       Personalia      
                 
 
 

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