Tagesordnung - 22. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung in die A. f. KuWiT (ff), SozGes und den JHA

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass künftig kulturelle Veranstaltungen in Treptow-Köpenick mit dem Berlinpass vergünstigt angeboten werden, um somit finanziell schwachen Bürgern den Zugang zu ermöglichen.

Begründung:

Kulturveranstaltungen sind in Treptow-Köpenick grundsätzlich günstig. Dennoch sind manche Veranstaltungen mit Eintrittspreisen ab zehn Euro für finanziell Schwache, darunter Alleinerziehende und Familien mit Kindern, zu teuer. Würden diese Kulturangebote für Inhaber des Berlinpasses ermäßigt angeboten werden, so könnten finanziell schwächere Besucher auch an ihnen teilhaben.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              12              dagegen:              0              Enthaltung:              0

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 25:11.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus (federführend) sowie an den Ausschuss für Soziales und Gesundheit (mitberatend) überwiesen:

              Drs. VI/1648

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass künftig kulturelle Veranstaltungen in Treptow-Köpenick mit Eintrittspreisen ab zehn Euro mit dem Berlinpass vergünstigt angeboten werden, um somit finanziell schwachen Bürgern den Zugang zu ermöglichen.

Der Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.12.2010 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass künftig kulturelle Veranstaltungen in Treptow-Köpenick mit dem Berlinpass vergünstigt angeboten werden, um somit finanziell schwachen Bürgern den Zugang zu ermöglichen.

Begründung:

Kulturveranstaltungen sind in Treptow-Köpenick grundsätzlich günstig. Dennoch sind manche Veranstaltungen für finanziell Schwache, darunter Alleinerziehende und Familien mit Kindern, zu teuer. Würden diese Kulturangebote für Inhaber des Berlinpasses ermäßigt angeboten werden, so könnten finanziell schwächere Besucher auch an ihnen teilhaben.

O. g. Beschlussempfehlung wird formal vertagt und die Drucksache wird erneut behandelt, wenn die Stellungnahme des JHA vorliegt, welche wegen einer Fehlinformation des Ausschussvorsitzenden nicht abgewartet wurde.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              13              dagegen:              0              Enthaltung:              0

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass künftig kulturelle Veranstaltungen in Treptow-Köpenick mit dem Berlinpass vergünstigt angeboten werden, um somit finanziell schwachen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.01.2011 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Soziales und Gesundheit sowie Jugendhilfe abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass künftig kulturelle Veranstaltungen in Treptow-Köpenick mit Eintrittspreisen ab zehn Euro mit dem Berlinpass vergünstigt angeboten werden, um somit finanziell schwachen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              14              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass künftig kulturelle Veranstaltungen in Treptow-Köpenick mit dem Berlinpass vergünstigt angeboten werden, um somit finanziell schwachen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis (Überweisung): dafür: 3 dagegen: mehrheitlich.

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung: dafür: einstimmig.

Herr BzV Groos (B'90Grüne) beantragt die Unterbrechung der Sitzung für eine Zusammenkunft des Ältestenrates.

Der BzVV unterbricht die Sitzung für 20 Minuten.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit empfiehlt in seiner Sitzung am 16. Januar 2014 einstimmig die Kenntnisnahme als Schlussbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.