Tagesordnung - 35. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Do, 10.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Standort des Grünauer BC 1917 e.V. sichern
Enthält Anlagen
VI/0929  
    18.12.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPV (ff) und Sp

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

   
    15.01.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - vertagt
   
   
    18.02.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Standort des Sportplatzes des Grünauer BC 1917 e.V. am Kirchsteig 101 in Bohnsdorf endgültig zu sichern und deshalb diese Fläche als Sportfläche dauerhaft und ohne Einschränkungen in das Fachvermögen Sport zu übertragen.

 

Außerdem sieht der Ausschuss die Notwendigkeit einer Behandlung durch den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr. In Absprache mit dem Vorsitzenden des A. f. StaV erfolgt die Behandlung durch den genannten Ausschuss.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

De Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat aus stadtplanerischer Sicht keine Bedenken zur Stellungnahme des Sportausschusses,

 

(Das Bezirksamt wird ersucht, den Standort des Sportplatzes des Grünauer BC 1917 e.V. am Kirchsteig 101 in Bohnsdorf endgültig zu sichern und deshalb diese Fläche als Sportfläche dauerhaft und ohne Einschränkungen in das Fachvermögen Sport zu übertragen.)

 

wenn die Möglichkeit des Flächentausches oder des Flächenerwerbs besteht.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12            dagegen:          1.            Enthaltung:        0.

   
    11.06.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    09.07.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    10.09.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.1 - vertagt
   
Ö 5.2  
Aktualisierung der bezirklichen Sozialdaten
Enthält Anlagen
VI/0963  
Ö 5.3  
Sicherung des Schülerruderns
Enthält Anlagen
VI/1074  
Ö 5.4  
Aufbau eines freien WLAN-Systems in der Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1083  
Ö 5.5  
Sonnenschutz Spielplatz Zum Alten Windmühlenberg  
Enthält Anlagen
VI/1113  
Ö 5.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
Enthält Anlagen
VI/1198  
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
N 8       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
                 
 
 

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