Tagesordnung - 35. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Do, 10.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Standort des Grünauer BC 1917 e.V. sichern
Enthält Anlagen
VI/0929  
Ö 5.2  
Aktualisierung der bezirklichen Sozialdaten
Enthält Anlagen
VI/0963  
    29.01.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPV (ff) und SozGes

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              3.              Enthaltung:              0.

   
    11.02.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    18.02.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.5 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.04.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    13.05.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    26.05.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirklichen Sozialraumdaten kontinuierlich zu aktualisieren und die bezirkliche Datenbank um weitere vorhandene relevante Erhebungen, die durch eine Arbeitsgruppe der BVV definiert werden, zu ergänzen. Dabei sind die Zellen gemäß der bezirklich festgelegten Sozialräume inklusive Sozialgebiete zu untergliedern. Der Zugang und damit die Nutzbarkeit der Daten für Bezirksverordnete muss vereinfacht werden, zum Beispiel durch eine Verknüpfung mit dem Allris-Zugang.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    10            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    10.09.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.09.2009 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirklichen Sozialraumdaten kontinuierlich zu aktualisieren und die bezirkliche Datenbank um weitere vorhandene relevante Erhebungen, die durch eine Arbeitsgruppe der BVV definiert werden, zu ergänzen. Dabei sind die Zellen gemäß der bezirklich festgelegten Sozialräume inklusive Sozialgebiete zu untergliedern. Der Zugang und damit die Nutzbarkeit der Daten für Bezirksverordnete muss vereinfacht werden, zum Beispiel durch eine Verknüpfung mit dem Allris-Zugang.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    24.09.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 706/33/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.3  
Sicherung des Schülerruderns
Enthält Anlagen
VI/1074  
Ö 5.4  
Aufbau eines freien WLAN-Systems in der Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1083  
Ö 5.5  
Sonnenschutz Spielplatz Zum Alten Windmühlenberg  
Enthält Anlagen
VI/1113  
Ö 5.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
Enthält Anlagen
VI/1198  
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
N 8       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
                 
 
 

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