Tagesordnung - 51. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	51. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 13.05.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick - Cajamarca-Zimmer (Raum 107)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Schild vor)
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0988
Ö 4		Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0885
Ö 5		Verbleib des Jugendzirkus Cabuwazi (Altglienicke) und des Abenteuerspielplatzes Waslala sowie teilweise Aufhebung der Bezirksamtsvorlage Nr. 20/2000 des Bezirksamtes Treptow von Berlin	VI/1056
Ö 6		Gleichstellungspolitische Ziele	VI/1057
Ö 7		Platanen sichern - Puschkinallee zweispurig	VI/1082
Ö 8		Standort des Grünauer BC 1917 e.V. sichern	VI/0929
Ö 9		Benennung der im Ortsteil Rahnsdorf gelegenen Straße 523 in "Seidenbienenweg"	VI/1054
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 30 In der Sitzung der BVV am 30.04.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen: Drs. VI/1054 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 17.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 313/09 über die Benennung der im Ortsteil Rahnsdorf gelegenen Straße 523 in "Seidenbienenweg" zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.05.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	30.04.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.1 - überwiesen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.05.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes. Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 17.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 313/09 über die Benennung der im Ortsteil Rahnsdorf gelegenen Straße 523 in "Seidenbienenweg" zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0. Enthaltung: 2.

	28.05.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10		Parkplatz Amtswäldchen	VI/0901
Ö 11		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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