Tagesordnung - 7. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 7. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0215  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0241  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0216  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI_5      
Ö 8  
Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl von 2 Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VI/0213  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0214  
Ö 8.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0217  
Ö 9  
Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Einfluss des Bezirks auf die Arbeit des Jobcenters  
Enthält Anlagen
VI/0164  
Ö 10.2  
Sportanlage "Mittelpunkt der Erde"  
Enthält Anlagen
VI/0158  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Änderung der Bezirksgrenze des Bezirks Treptow-Köpenick zum Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in einem Teil des Flutgrabens  
Enthält Anlagen
VI/0208  
Ö 11.2  
Umbildung der Ausschüsse  
Enthält Anlagen
VI/0238  
Ö 11.3  
Änderung der Stärke des Ältestenrates  
Enthält Anlagen
VI/0239  
Ö 11.4  
Sondermittel für Siedlerchor Altglienicke e. V. (SM 712)  
Enthält Anlagen
VI/0209  
Ö 11.5  
Sondermittel für Schlossplatztheater/Alte Möbelfabrik e. V. (SM 716)  
Enthält Anlagen
VI/0210  
Ö 11.6  
Sondermittel für ESV Lok Schöneweide (SM 717)  
Enthält Anlagen
VI/0211  
Ö 11.7  
Sondermittel für Müggelheimer Heimatverein e. V. (SM 719)  
Enthält Anlagen
VI/0212  
Ö 11.8  
Sondermittel für Bürgerverein Wilhelmshagen-Rahnsdorf e. V. (SM 728)  
Enthält Anlagen
VI/0240  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Zeitliche Anpassung
Enthält Anlagen
VI/0105  
Ö 12.2  
Information für Sehbehinderte  
Enthält Anlagen
VI/0108  
Ö 12.3  
Entfernung der überflüssigen Halteverbotsschilder Schnellerstraße  
Enthält Anlagen
VI/0117  
Ö 12.4  
Merkblatt für Pflegeeltern
Enthält Anlagen
VI/0147  
Ö 12.5  
Erinnerung an Maueropfer Lutz Schmidt  
Enthält Anlagen
VI/0148  
Ö 12.6  
Kleingartenbeirat  
Enthält Anlagen
VI/0151  
Ö 12.7  
Erinnerung an Rahnsdorfer Fährmänner durch Straßenbenennung  
Enthält Anlagen
VI/0163  
Ö 12.8  
Verstetigung des QM OSW  
Enthält Anlagen
VI/0176  
Ö 12.9  
Planfeststellungsbeschluss für Straßenbahn verlängern
Enthält Anlagen
VI/0178  
Ö 12.10  
Attraktivität des Parkplatzes "Amtswäldchen"  
Enthält Anlagen
VI/0180  
Ö 12.11  
Ruth-Werner-Promenade  
Enthält Anlagen
VI/0181  
Ö 12.12  
Gefährdung der Radfahrer auf der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf (2)  
Enthält Anlagen
VI/0182  
Ö 12.13  
Straßenbenennungen in Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0190  
Ö 12.14  
Weihnachtsbeihilfe
Enthält Anlagen
VI/0103  
Ö 12.15  
Kennzeichnung von Spuren der Berliner Mauer  
Enthält Anlagen
VI/0150  
Ö 12.16  
Radwegebau  
Enthält Anlagen
VI/0155  
    22.02.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in HhPV (ff), StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    07.03.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bau von Radwegen sowie weiterer, den Radverkehr unterstützende Maßnahmen von der Beteiligungspflicht, die sich aus dem Straßenausbaubeteiligungsgesetz ergibt, ausgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                9.            dagegen:          4.            Enthaltung:        1.

   
    18.04.2007 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.04.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 128/07/07   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bau von Radwegen sowie weiterer, den Radverkehr unterstützende Maßnahmen von der Beteiligungspflicht, die sich aus dem Straßenausbaubeteiligungsgesetz ergibt, ausgenommen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            mehrheitlich.

Ö 12.17  
Neuer Standort für "Cabuwazi"  
Enthält Anlagen
VI/0191  
Ö 13  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Fußgängerbrücke über die Müggelspree  
Enthält Anlagen
VI/0218  
Ö 14.2  
Widerspruchsbeirat beim Jobcenter  
Enthält Anlagen
VI/0219  
Ö 14.3  
Schulwegsicherung Grundschule am Berg  
Enthält Anlagen
VI/0220  
Ö 14.4  
Radwegeverbindungen in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0221  
Ö 14.5  
Umbenennung der Stelle der "Ausländerbeauftragten" in "Beauftragte für Ausländerrückführung" und inhaltliche Anpassung  
Enthält Anlagen
VI/0237  
Ö 14.6  
Zufahrt zum Einkaufszentrum Adlershofer Tor  
Enthält Anlagen
VI/0205  
Ö 14.7  
Studentische Wohnungsbörse  
Enthält Anlagen
VI/0222  
Ö 14.8  
Ausschilderung des Europäischen Radwanderweg R1  
Enthält Anlagen
VI/0223  
Ö 14.9  
Gefahr durch desolaten Fuß- und Radweg in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0224  
Ö 14.10  
Einberufung des Lenkungsausschusses  
Enthält Anlagen
VI/0225  
Ö 14.11  
Strandbad Grünau  
Enthält Anlagen
VI/0206  
Ö 14.12  
Instandsetzung Fassade Ratz-Fatz  
Enthält Anlagen
VI/0226  
Ö 14.13  
Verkehrsführung auf der Behelfsbrücke Köpenicker Str./Teltowkanal  
Enthält Anlagen
VI/0227  
Ö 14.14  
Verlegung der Straßenbahnhaltestelle Freiheit zum Schüßlerplatz  
Enthält Anlagen
VI/0228  
Ö 14.15  
Landschaftspark Johannisthal mit angemessenen Pflegemitteln ausstatten  
Enthält Anlagen
VI/0207  
Ö 14.16  
Wiedereinrichtung Tempo 30 Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
VI/0229  
Ö 14.17  
Freibad Wuhlheide zur Sommersaison öffnen  
Enthält Anlagen
VI/0230  
Ö 14.18  
Umsetzung des Beschlusses Grabungsergebnisse Alter Markt  
Enthält Anlagen
VI/0231  
Ö 14.19  
Bessere Orientierung am Teltowkanalradweg  
Enthält Anlagen
VI/0232  
Ö 14.20  
Entsorgung von Hundekot an relevanten Stellen im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0233  
Ö 14.21  
Kinderschutzkonferenz  
Enthält Anlagen
VI/0234  
Ö 14.22  
Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgänger in der Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
VI/0235  
Ö 14.23  
Unterstützung der Parkeisenbahn  
Enthält Anlagen
VI/0242  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Steganlage Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0236  
                 
 
 

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