Tagesordnung - 11. (öfftl.) Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. (öfftl.) Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 10.10.2001 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Raum 001
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung, Protokollkontrolle      
Ö 2     Beschlusskontrolle, Drucksachen der BVV, Beschlussvorlagen der Verwaltung      
Ö 2.1     Projekt "Rauchfreie Zeiten" zurückgezogen  
Enthält Anlagen
IV/347  
Ö 2.2     Jugendgerechte Förderung des Nichtrauchens zurückgezogen, 30.01.2002 im JHA  
Enthält Anlagen
IV/350  
Ö 3     Berichte und Beschlussempfehlungen aus den Arbeitsgruppen      
Ö 4     Aktuelles zum Grundstück der "Alten Feuerwache" Altglienicke      
Ö 5     Informationen des Bezirksstadtrates und der Verwaltung des Jugendamtes, Anfragen an den Bezirksstadtrat und die Verwaltung      
Ö 6     Zwischenbericht zu den Ergebnissen der Arbeit Freier Träger im Bereich "Berufsorientierung", die nach § 13 KJHG gefördert werden      
Ö 7     Entwurf des Doppelhaushaltes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2002/2003  
Enthält Anlagen
IV/368  
    18.07.2001 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 27 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2001 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.09.2001 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    11.09.2001 - Ausschuss für Schule und Bibliotheken
    Ö 4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.09.2001 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grün
    Ö 13 - vertagt
   
   
    12.09.2001 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    13.09.2001 - Ausschuss für Haushalt und Immobilien
    N 4 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.09.2001 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    20.09.2001 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    04.10.2001 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.10.2001 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.10.2001 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.11.2001 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    08.11.2001 - Ausschuss für Haushalt und Immobilien
    N 12 - überwiesen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.01.2002 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    30.01.2002 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    30.01.2002 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    30.01.2002 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    31.01.2002 - Ausschuss für Bildung
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

 

   
    13.02.2002 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

   
    13.02.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

   
    14.02.2002 - Ausschuss für Kultur
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    06.03.2002 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3 - vertagt
   
   
    07.03.2002 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 18 - vertagt
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    10.04.2002 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.04.2002 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss hat den Entwurf des Doppelhaushaltes 2002/2003 zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               Einstimmig.              dagegen:         .                       Enthaltung:     .

   
    10.04.2002 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               mehrheitl..            dagegen:         0.            Enthaltung:     1.

                        mehrheitl.                               1                                  2

                        mehrheitl                                0                                  4

                        mehrheitl                                0                                  2

                        mehrheitl                                1                                  4

                        Einstimmig

   
    11.04.2002 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 12 - vertagt
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    11.04.2002 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Sport empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwal-tungsreform einstimmig, dem Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2002/2003 - Kap. 4060 zuzustimmen, da der Haushalt des Sportbereichs trotz Kürzungen händelbar erscheint. Der Ausschuss ist sich bewusst, dass für den Entwurf des Haushaltsplans 2003 noch in diesem Jahr ein Nachtragshaushalt zu beschließen ist, da die vorgelegten Haushaltsansätze nicht realistisch sind. Weitere Stelleneinsparungen müssen aufgabenkritisch erfolgen. Der Ausschuss weist
darauf hin, dass die Einnahmen aus Eintrittsgeldern, insbesondere beim 1. FC Union nicht planbar sind und ein Haushaltsrisiko darstellen. Die Förderung des Kinder- und Jugendsports und die Ehrungen der Sportler sind zu erhalten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    11.04.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen, Bestätigung mit folgenden Anmerkungen:

 

-     Einnahmen werden kritisch gesehen

-     Verteilung der Einnahmen nachvollziehbarer darstellen

-     im Laufe der Haushaltsdurchführung den veränderten Tatbeständen Rechnung tragen

-     mit Erklärungen und Begründungen sorgfältiger verfahren.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .

   
    17.04.2002 - Ausschuss für Bildung
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

“Der Ausschuss für Bildung empfiehlt die Annahme des vorliegenden Bezirkshaushaltes in den Kapiteln 3711, 3712, 3730 – 3736 und 3783 (Bildung und Schule) unter der Voraussetzung, daß die Risiken im Bereich A05, A08 und A09 im Vorbericht deutlich dargestellt werden, die kleine bauliche Unterhaltung für den Schulbereich aufgestockt wird.

Der Ausschuss für Bildung weist ausdrücklich darauf hin, dass die geplanten eingestellten pauschalen Minderausgaben im Kapitel 5950 für das Haushaltsjahr 2003 die geordnete Durchführung der notwendigen Aufgaben im Bereich Bildung und Schule nicht mehr gewährleisten.”

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    6.            dagegen:          .            Enthaltung:        4.

   
    17.04.2002 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen.

 

Der Ausschuss befürwortet den vorgelegten Haushalt für den Bereich UmGr.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich

   
    19.04.2002 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.04.2002 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    25.04.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 057/06/02   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8     Sonstiges      
                 
 
 

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