Tagesordnung - 46. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 46. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 12.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:32 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Haußdörfer, alternativ: Herr Thies      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 32. Sitzung [Frau Belz], 37. Sitzung [Herr Stahlberg], 39. Sitzung [Herr Zellmer], 43. Sitzung [Herr Schmidt]), 44. Sitzung [Frau Reichardt], 45. Sitzung [Frau Stantien]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vorabüberweisung gemäß § 19 (3) GO      
Ö 4.1  
Bebauungsplan 9-68 VE ("Alte Gärtnerei") hier: Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/1117  
Ö 5     vertagte Überweisungen      
Ö 5.1  
Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 5.2  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 5.3  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 5.4  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Bauantragsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII/1005  
Ö 5.5  
Ost-West-Bahn für Treptower Norden  
Enthält Anlagen
VIII/1018  
Ö 5.6  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur bei Nachverdichtungen durch Wohnungsbau der degewo AG (II)  
Enthält Anlagen
VIII/1020  
Ö 5.7  
Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung  
Enthält Anlagen
VIII/1028  
Ö 5.8  
Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a  
Enthält Anlagen
VIII/1049  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV am 18.06.2020      
Ö 6.1  
Tesla-Ansiedlung bei Grünheide (I): ÖPNV fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1083  
Ö 6.2  
Tesla-Ansiedlung bei Grünheide (II): Straßenbau vermeiden  
Enthält Anlagen
VIII/1089  
Ö 6.3  
Recht auf Home Office im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VIII/1097  
Ö 6.4  
Erst die Infrastruktur, dann die Wohnungen: Sinnvolle Koordination zwischen Stadtentwicklung und Straßenbau  
Enthält Anlagen
VIII/1098  
Ö 6.5  
Vandalismus am S-Bahnhof Rahnsdorf stoppen  
Enthält Anlagen
VIII/1106  
Ö 6.6  
Jelbi für Treptow-Köpenick: Mehr Lebensqualität in den Kiezen  
Enthält Anlagen
VIII/1108  
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.31 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.14 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0765/38/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Voraussetzungen für die schnelle Einrichtung von Jelbi-Mobilitätsstationen der BVG schnellstmöglich an ausgewählten S-Bahnhöfen im Bezirk Treptow-Köpenick geschaffen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 6; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 7  
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