Tagesordnung - 45. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 45. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: außerordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Stantien, alternativ: Frau Haußdörfer      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Fragen an das Bezirksamt      
Ö 3     Vertagte Überweisungen      
Ö 3.1  
Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0980  
Ö 3.2  
Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd, nicht zuständig 14/1/0)  
Enthält Anlagen
VIII/0987  
Ö 3.3  
Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"  
Enthält Anlagen
VIII/0989  
Ö 3.4  
Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0993  
Ö 3.5  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 3.6  
Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern Beschlussempfehlung (Stellungnahme Sch 4/0/5, Stellungnahme WTB 7/0/5)  
Enthält Anlagen
VIII/0994  
Ö 3.7  
Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 3.8  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 3.9  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd 1/9/5, Stellungnahme UmNatGr 1/9/2)  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 3.10  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Bauantragsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII/1005  
Ö 3.11  
Ost-West-Bahn für Treptower Norden  
Enthält Anlagen
VIII/1018  
    05.03.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.17 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.11 - vertagt
   
   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0739/37/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass, wie jüngst vom Fahrgastverband IGEB gefordert, der Neubau einer S-Bahn-Strecke im Zuge des stillgelegten Abschnitts der Görlitzer Bahn in Alt-Treptow wieder in die mittel- bzw. langfristigen Verkehrsplanungen des Landes Berlin aufgenommen wird.

Die S-Bahntrasse sollte, den alten Planungen einer "Ost-West-Bahn" folgend, vom Bahnhof Plänterwald über zwei neue Bahnhöfe  auf Treptower Gebiet, Kiefholzstraße (Umstieg zum S-Bahn-Ring) und Lohmühlenstraße, in Tunnellage einschwenkend zum Görlitzer Bahnhof (Umstieg U-Bahn), von dort dann weiter unterhalb der Oranienstraße  über Moritzplatz (Umstieg U-Bahn) und Kochstraße (Umstieg U-Bahn) zum Potsdamer Platz (Umstieg U- und S-Bahn sowie Regionalbahn) geführt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 13.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Einz.-BzV (FDP) beschlossen.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.16 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2.12 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 3.12  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur bei Nachverdichtungen durch Wohnungsbau der degewo AG (II)  
Enthält Anlagen
VIII/1020  
Ö 3.13  
Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung  
Enthält Anlagen
VIII/1028  
Ö 4     Überweisungen aus der BVV vom 14.05.2020      
Ö 4.1  
Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a Beschlussempfehlung (Stellungnahme TiefOrd ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/1049  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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